Zuwendungen für Feuerwehren im Kreis

Verwaltungs- und Finanzausschuss tagte in Neckargerach

Neckar-Odenwald-Kreis/Neckargerach. Im Obergeschoss des Feuerwehrgerätehauses in Neckargerach tagte der Ausschuss für Verwaltung und Finanzen des Neckar-Odenwald-Kreises. Norman Link, Bürgermeister in Neckargerach, begrüßte die Mitglieder und gab  engagiert und kurzweilig einen Einblick in die Struktur, in die Vorzüge, aber auch in die Probleme Neckargerachs, bevor Landrat Dr. Achim Brötel die Leitung der Sitzung übernahm.

Die er beim ersten Tagesordnungspunkt prompt wegen Befangenheit an den Ersten Landesbeamten, Martin Wuttke, abgab. Es ging um die Annahme von diversen Zuwendungen an den Kreis und seinen Einrichtungen , die bis zu einem Betrag von 50000 Euro je Spende vom Ausschuss – ansonsten vom Kreistag – genehmigt werden müssen, was auch einstimmig geschah. Beim Tagesordnungspunkt „Fortschreibung des Ausbildungskonzepts aus dem Jahr 2008“ übernahm dann wieder Landrat Dr. Brötel den Vorsitz. Dieses Ausbildungskonzept habe sich bewährt, so der Landrat: „Wir stehen damit gut da, die Tarifvertragsregelungen beispielsweise sind eindeutig nachteiliger für die Azubis. Außerdem bilden wir regelmäßig über Bedarf aus und bieten jungen Menschen dadurch zumindest einen soliden Grundstock, auf dem sie aufbauen können.“ Durch die Tarifänderung im Frühjahr wurde allerdings eine Anpassung des Ausbildungskonzepts notwendig. Beibehalten wird der „leistungsbezogene Anreiz“; Auszubildende – mit Ausnahme von Forstwirten und Beamtenanwärtern des gehobenen Dienstes –  mit der Abschlussnote gut oder sehr gut erhalten im Landratsamt ein befristetes Übernahmeangebot von sechs Monaten, mit befriedigend beschränkt sich dieses Angebot auf drei Monate. Zusätzlich wurde beschlossen, dass schwerbehinderte Auszubildende künftig auch mit der Abschlussnote befriedigend sechs Monate lang Berufserfahrung sammeln können.

Als „Nichtfachmann“ outete sich Landrat Dr. Brötel beim Punkt „EDV-Verfahren dvv.Personal“, über das nach einer Anfrage von Kreisrat Gramlich (CDU) berichtet wurde. Dieses Verfahren ist eine für den öffentlichen Dienst vorkonfigurierte Lösung für die Entgeltabrechung, die Zeitwirtschaft, die Personalverwaltung und das Personalmanagement und löst schrittweise ein früheres System ab. Da der wirtschaftliche Einsatz des neuen Verfahrens eine bestimmte Größe des Anwenders voraussetzt, hat das Landratsamt seit Anfang 2010 bestimmte Abrechnungen der Gemeinde Billigheim gegen ein entsprechendes Entgelt übernommen. „ Wir wollen keine Werbung dafür machen. Wir sind nur an sinnvollen wirtschaftlichen Lösungen interessiert“, erklärte dazu Kreiskämmerer Michael Schork. Bevor allerdings „entsprechende Aufträge aus dem Kreis rausgehen und dafür anderswo Arbeitsplätze entstehen“, müsse man sich kümmern. Dafür plädierte auch Gramlich, der sich allerdings für interkommunale Lösungen stark machte.

Mosbach, Mudau und Schwarzach sowie dem Gemeindeverwaltungsverband Kleiner Odenwald wurden für die Beschaffung verschiedener Feuerwehrfahrzeuge Zuwendungen des Landes Baden-Württemberg bewilligt. Daran anknüpfend bewilligten die Ausschussmitglieder auf der Grundlage der entsprechenden Richtlinien des Landkreises 30 Prozent der Landeszuwendung als Kreiszuschuss. Demnach erhält Mosbach für die Beschaffung eines TSF-W und eines RW 2 rund 58000 Euro, Mudau freut sich über knapp 30.000 Euro für ein HLF 20/16, Schwarzach bekommt rund 12.000 Euro für die Anschaffung eines TSF-W und der Kleine Odenwald erhält knapp 29.000 Euro, weil ein TLF 20/40 SL beschafft wird. Insgesamt belaufen sich die Zuwendungen des Landkreises, die 2011 ausgezahlt werden, auf 128250 Euro und entsprechen 30 Prozent des Landeszuschusses in Höhe von 451.500 Euro.

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