Waldbrunn schrumpft – Haushalt steht

Waldbrunn. Im Rahmen der Haushaltsberatungen kamen im Waldbrunner Gemeinderat auch die sinkenden Einwohnerzahlen zur Sprachen, wirken sich diese doch mit 1.000 Euro je fehlendem Bürger negativ auf der Einnahmenseite des von Bürgermeister Klaus Schölch und Kämmerer Joachim Gornik vorgestellten Zahlenwerk aus. Außerdem wirken sich die in 2010 verlorenen Einwohner auf die Pro-Kopf-Verschuldung aus, die auf 1.600 Euro steigt.

Ursächlich hierfür ist die Katzenbuckel-Therme, die sich laut Kämmerer Gornik wie ein roter Faden durch den Haushalt zieht. Da es darüber hinaus keine verlässlichen Zahlen für den Betrieb gibt, mussten einige Unwägbarkeiten auf Kosten- und Einnahmeseite in Kauf genommen werden.

In seiner Haushaltsrede warnte Bürgermeister Schölch vor Panikmache im Zusammenhang mit dem Ergebnis des Landtagswahlen. Außerdem hob er hervor, dass man sich den Einwohnerverlusten sowie den wegbrechenden Steuereinnahmen auf Bundes- und Länderebene mit Macht entgegen stellen müsse. Die Gemeinden seien am Ende der Fahnenstange angekommen, sodass keine weiteren Belastungen mehr kommen dürften. Wenn man auch keine weiteren Wünsche erfüllen könne, ermögliche der Wirtschaftsaufschwung doch einen optimistischen Blick in die Zukunft.

Kämmerer Joachim Gornik ging anschließend auf die Details des Haushalts 2011 ein. Nach vier anstrengenden Jahren im Zeichen des Generationenprojekts Katzenbuckel-Therme bringe der diesjährige Haushalt eine „Verschnaufpause“. Das Volumen des Gesamthaushalts 2011 beträgt 10.660.000 Euro, wovon 9.945.000 Euro auf Verwaltungshaushalt und lediglich 715.000 Euro auf den Vermögenshaushalt entfallen. Damit liegt das Volumen um 1,27 Mio. Euro unter dem Ansatz des Jahres 2010. Dem zweithöchsten Volumen eines Verwaltungshaushalts in der Geschichte Waldbrunns steht die niedrigste Investitionstätigkeit innerhalb eines Haushaltsjahres seit Gemeindebestehen gegenüber. Notwendig wurde die niedrige Investitionsrate wegen der Fertigstellung der Katzenbuckel-Therme. Dies führte laut Gornik zu einer Verschuldungsrate, die aufgrund der Tilgungsraten nur spärliche Zuführungsraten ermöglichen, sodass nur durch Ersatzdeckungsmittel aus Grundstücksverkäufen ein gesetzeskonformer Haushalt mit der erforderlichen Zuführungsrate dargestellt werden kann

Das Volumen des Verwaltungshaushalts erhöht sich gegenüber dem Jahr 2010 um rd. 7,2 % auf etwa 9,9 Mio. Euro, was auf die Inbetriebnahme der „Katzenbuckel-Therme“ mit dem Anstieg Kosten um etwa 600.000 Euro zurückzuführen ist.

Im Vermögenshaushalt muss man nach dem investiven Kraftakt der letzten Jahre mit Investitionskosten von mehr als 7,2 Mio. Euro einen Sparhaushalt als Einstieg in eine mittelfristige Haushaltskonsolidierungsphase mit einem sukzessiven Schuldenabbau einlegen, stellte Gornik dar. Das Volumen des Vermögenshaushalts verringert sich demnach um mehr als 80 % auf rund rd. 700.000 Euro. Hiervon müssen weitere Mittel als Nachfinanzierung für die Therme eingestellt werden. Das Investitionsvolumen beträgt insgesamt knapp 450.000 Euro. Hiervon muss unter anderem ein Ersatzfahrzeug für den Bauhof beschafft und die Technik für die Breitbandversorgung finanziert werden.

Auch die Haushalte in den Finanzplanungsjahre 2012 bis 2014 werden sich stark an der Leistungsfähigkeit der Gemeinde und der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung orientieren müssen, ließ Kämmerer Gornik wissen.

Im Bereich der Wasserversorgung erläuterte er eine positive Entwicklung. Aufgrund der Gebührenerhöhung könne man einen geringen Gewinn erwirtschaften.

Für die Fraktionen dankten Andreas Geier (CDU), Heinz-Dieter Ihrig (SPD) und Doris Hering (UBW) für die Vorstellung des Haushalts. Alle Sprecher wussten sich mit der Verwaltung einig, dass man sich in den kommenden Jahren strengster Ausgabendisziplin unterwerfen und die Haushaltskonsolidierung vorantreiben müsse.

Andreas Geier ging im Rahmen seiner Stellungnahme außerdem auf die Fragen nach Umstellung auf Ökostrom ein, wie es ein Antrag der CDU-Fraktion vorsah. Dies würde laut Kämmerer Gornik mit 17.000 Euro im Jahr zu Buchen schlage.

Doris Hering kritisierte einmal mehr den bereits bewilligten „Geobiologischen Lehrpfad“ an der Katzenbuckel-Therme. Bürgermeister Klaus Schölch ließ die Gemeinderätin wissen, dass die Schilder gemäß dem Beschluss des Gremiums schon längst gefertig seien, weshalb man sich darüber nicht mehr unterhalten könne.

Nach der Verlesung verschiedener Protokolle beendete Bürgermeister Klaus Schölch die April-Sitzung des Gemeinderats.

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