Klare Worte bei liberaler Wahlnachlese

FDP muss verlorenes Vertrauen zurückgewinnen“

Mosbach. (pm) Keineswegs unkritisch zeigten sich die Mitglieder des FDP Kreisverbandes Neckar-Odenwald bei der offiziellen Wahlnachlese im Restaurant „Zum Amtsstüble“ in Mosbach. Die Ergebnisse in Land und Kreis, so der allgemeine Tenor, sind mehr als enttäuschend. Das oberste Wahlziel im Neckar-Odenwald-Kreis, mehr Menschen als im Jahr 2006 für die Politik der FDP zu begeistern, hat man deutlich verfehlt. Mit 2.294 Stimmen und einem Ergebnis von 3,4% hat man gegenüber dem Resultat der Landtagswahl 2006 rund 2,6% verloren. In seiner Auftaktrede resümierte der Kreisvorsitzende und Landtagskandidat Achim K. Walter: „Wir haben darauf gesetzt, den hervorragenden Zustand des Landes, insbesondere sein Wirtschaftswachstum und seine Arbeitsmarktdaten als Grundlage der Vermittlung unseres Wahlprogramms den Menschen nahe zu bringen. Die globalen Ereignisse haben am Ende dafür gesorgt, das in der Schlussphase des Wahlkampfs Landespolitik nicht mehr gefragt war“. Die FDP hat nur knapp die Fünf-Prozent-Hürde geschafft und das historisch schlechteste Ergebnis erreicht.

Grün-Rot ist nun die demokratisch legitimierte Entscheidung des Souveräns. Aus der Stuttgarter Parteizentrale heißt es, bei der FDP akzeptiere man dieses Ergebnis und will in Baden-Württemberg die Aufgabe als Oppositionspartei leidenschaftlich und kämpferisch übernehmen. Die Liberalen vor Ort betrachten die Lage aber gemeinhin kritischer: „Die FDP hat ein massives Glaubwürdigkeitsproblem. Ein eigenständiges inhaltliches Profil der Liberalen wurde durch den starken Kuschelkurs mit der CDU im Land nicht erreicht“ unterstrich ein Mitglied aus Hardheim. Die Übernahme der Verantwortungen durch den FDP Bundesvorsitzenden begrüßte man im Kreisverband ausnahmslos. Auch in Baden-Württemberg muss sich der gesamte Landesvorstand das Vertrauen der Parteibasis nach der Wahlniederlage neu erarbeiten. Darüber entscheiden auch die Delegierten aus dem Neckar-Odenwald-Kreis am 07. Mai auf einem außerordentlichen Landesparteitag in Stuttgart. „Nun ist es an der Zeit aus dem Geschehenen zu lernen und auch in unserer Partei einen Neuanfang zu wagen“ betonte Achim K. Walter. Die Kreisliberalen wollen für eine klare Veränderung plädieren.

Im heimischen Neckar-Odenwald-Kreis haben sich die Mitglieder einstimmig dazu entschlossen, die Basisarbeit vor Ort zu stärken und einen strategischen Schwerpunkt auf den Ausbau der kommunalen Ebene zu legen. Dazu äußerte sich auch der FDP Kreisrat Dr. Klaus Ludwig: „Verloren gegangenes Vertrauen bei den Bürgerinnen und Bürgern gewinnen wir nur zurück, wenn wir die FDP mit klarer politischer Grundausrichtung vor allem an der Basis stärken“. Diese Meinung teilte auch der Obrigheimer Gemeinderat Ulrich Halder: „Die FDP in Baden-Württemberg braucht sich nach 15 Jahren erfolgreicher Regierungsarbeit nicht zu verstecken. Wir müssen nun aber gemeinsam die Chance nutzen, der Partei wieder einen eindeutig liberalen Geist einzuhauchen“. Den Auftakt dazu soll im Mai eine kreisübergreifende Mandatsträgerveranstaltung, gemeinsam mit den Kreisverbänden Main-Tauber, Schwäbisch-Hall und Würzburg-Land bilden.

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