Volksabstimmung: Einfach-auf den zweiten Blick

(Foto: privat)

Mosbach. (pm) Manchmal wäre es wünschenswert auf komplexe Sachverhalte mit einem einfachen „JA“ oder „NEIN“ antworten zu können. Leider ist dies in vielen Bereichen, auch der Landespolitik, nicht immer möglich. So auch bei der Volksabstimmung über das Bahnprojekt S21.

Mit der folgenden Erklärung versucht der Landtagsabgeordnete Nelius Unklarheiten im Vorfeld der Abstimmung zu beseitigen. Die gestellte Frage bei der Volksabstimmung erscheine nur auf den ersten Blick schwierig. Wenn es bei dieser Abstimmung um die Frage ginge, ob man für oder gegen das Bahnprojekt Stuttgart sei, hätte man mit JA (pro) oder NEIN (contra) abstimmen können.


Aber das Projekt sei vom Land, mit mehreren Projektpartnern (Bahn, Bund, Stadt Stuttgart) abgeschlossen und genehmigt worden.

So gehe es bei der Volksabstimmung „lediglich“ um die Frage, ob das Land aus diesem Vertragsverhältnis aussteigen solle oder nicht, mit allen seinen finanziellen Folgen für das Land. Im Schlichtungsverfahren wurden von drei unabhängigen Gutachtern die Ausstiegskosten bis zu 1,5 Milliarden beziffert.

Wer für den Ausstieg des Landes sei, müsse mit JA stimmen, wer gegen den Ausstieg des Landes aus dem Bahnprojekt sei, müsse mit NEIN stimmen.

Wen man diesen Sachverhalt kenne, dann sei die Fragestellung bei der Abstimmung, auf den zweiten Blick gesehen – einfach.

„Ich traue den Menschen im Neckar-Odenwald-Kreis sehr wohl eine sachgerechte Entscheidung zu“, so MdL Nelius abschließend.
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3 Kommentare

  1. Grundsätzlich: Wer sich an direkter Demokratie beteiligen will, muß sich informieren und seinen Kopf einschalten. Diese Diskussion um die angebliche Schwierigkeit der Fragestellung ist unnötig. Sie kommt ausschließlich aus der Ecke der S21-Befürworter und offenbart deren Unaufrichtigkeit.

    Übrigens: Die Mehrheit der SPD-Mitglieder und -Wähler ist gegen S21. Warum ist die SPD-Spitze und auch Nelius dafür? Weil sie damit eine Scheinwirtschaftskompetenz vorgaukeln wollen, doch leider an der falschen Stelle, denn S21 ist alles andere als wirtschaftlich. Die Bahn AG betont immer wieder, sie wäre ein eigenständiges Unternehmen. Warum finanziert sie dann S21 nicht allein ohne Steuermittel? Weil S21 unwirtschatftlich ist! Wäre es wirtschaftlich, dann müßten die Ausgaben ja am Ende wieder reinkommen durch die behaupteten Verbesserungen.

  2. @Vorredner:
    Zitat: „Übrigens: Die Mehrheit der SPD-Mitglieder und -Wähler ist gegen S21. Warum ist die SPD-Spitze und auch Nelius dafür?“

    Ganz einfach! Die SPD-Abgeordneten stützen damit den Rest an Glaubwürdigkeit ihrer Spitze, die sich blindlinks für S21 eingesetzt hat. Die Schmach, den Ministerpräsidenten nicht stellen zu können, liegt so groß, dass die eigene Spitze nicht weiter „beschädigt“ werden soll! DAS bezahlen wir alle mit einem schlechteren Verkehrsprojekt! Ein Armutszeugnis einer selbstverliebten „Arbeiterpartei“.

  3. Ich frage mich, warum sie so genau wissen was Meinung in der SPD ist. Übrignes geht es um die Meinung der gesamten Bevölkerung

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