Waldbrunn mit erfreulicher Finanzentwicklung

29.11.11

Waldbrunn. (hof) Mit erfreulichen Daten warteten Bürgermeister Klaus Schölch und Kämmerer Joachim Gornik am Montag bei der vorletzten Gemeinderatssitzung des Jahres auf.

Nach einigen allgemeinen Ausführungen des Gemeindeoberhaupts stellte Gornik im Rahmen der Beratungen über den Nachtragshaushaltsplan 2011 eine positive Entwicklung dar.

In der Gesamtbetrachtung erhöht sich das Haushaltvolumen um 10,4 Prozent auf 11,77 Mio. Euro. Aufgrund der Verbesserungen auf der Einnahmeseite könne man nun eine Rücklagenzuführung in Höhe von 357.000 Euro erzielen. Die Rücklage beträgt somit knapp 860.000 Euro, was für das kommende Jahr einen gewissen Spielraum lässt.

Besondere Zuwächse verzeichnete Gornik bei der Gewerbesteuer, die um 190.000 Euro auf 590.000 Euro steigen. Auch die Schlüsselzuweisungen mit Anpassungen bei den Kopfbeträgen und der Investitionspauschale bringt der Gemeindekasse knapp 100.000 Euro mehr, als ursprünglich geplant. Erfreulich ebenso die Entwicklung des Einkommensteueranteils, der um 81.000 Euro wächst. Darüber hinaus erhöhen sich die sonstigen Einnahmen um nennenswerte Beträge, die in etwa 170.000 Euro mehr in die Kasse spülen. Demgegenüber stehen allerdings auch Steigerungen bei den Ausgaben, die insbesondere auf Personalkosten zurückzuführen sind. Diese Steigerungen resultieren einerseits aus Aufwendungen für Krankheitsvertretungen und zusätzliche Personalkosten im Bereich der Katzenbuckel-Therme.


Aufgrund der überaus positiven Entwicklung der Zahlen könne man die Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt auf 727.000 Euro (+500.000 Euro) steigern, stellte Kämmerer Joachim Gornik fest. Die Nettoinvestitionsrate beträgt 455.000 Euro.

Im Vermögenshaushalt stellte der Finanzfachmann eine Steigerung um 542.000 Euro auf 1.257.000 Euro dar. Dieser Zuwachs um 76 Prozent resultiert zum einen aus Nachfinanzierungen und neu eingestellte, unaufschiebbare Maßnahmen. So müsse man für die Anbindung der Holzhackschnitzelheizung an die Schule und den Geobiologischen Themenweg an der Therme jeweils 40.000 Euro mehr investieren. Rückzahlung von Fördermitteln (36.000 Euro), ein neuer Pufferspeicher in der Schule (10.000 Euro), LED-Straßenbeleuchtung (12.000 Euro) und die Anlage von Urnenfeldern (22.000 Euro) tragen hier ihre Anteile bei. Man habe aber auch Einnahmen generiert, indem man einen Unimog (11.000 Euro) sowie kleinere Grundstücksflächen (6.000 Euro) verkaufen konnte und einen Bauplatz in Weisbach an den Mann brachte (58.000 Euro).

Wie sich die kommenden Jahre entwickeln, so Joachim Gornik am Ende seiner Ausführungen, lasse sich derzeit noch nicht sagen, da die Investitionstätigkeit der Gemeinde nach wie vor sehr eng mit den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verknüpft. Bei den Landeszuweisungen sind Verbesserungen vorgesehen. Auch bei der

Schlüsselzahl für den Einkommenssteueranteil sind Verbesserungen geplant. Diese werden aber wohl zulasten des Ländlichen Raums zugunsten von Städten ab 50.000 Einwohner verschoben, sodass hier eine weitere Schwächung der Region zu erwarten ist, kritisiert der Kämmerer die Entwicklungen.

Insgesamt betrachtet müsse man sich in den kommenden Jahren auf die Pflichtaufgaben wie Straßensanierung, Abwasserbeseitigung und Baulanderschließung konzentrieren, um das Allzeithoch beim Schuldenstand in Höhe von 4,7 Mio. Euro abzubauen. Die Konsolidierung müsse daher Vorrang haben, gab Gornik den Kommunalpolitikern mit auf den Weg.

Die Sprecher der Fraktionen dankten Kämmerer Joachim Gornik für die anschauliche Darstellung der Gemeindefinanzen. Künftig müsse man aber darauf achten, dass die Baumaßnahmen im Kostenrahmen bleiben. Es könne nicht sein, dass man bei jeder Investition mit enormen Kostensteigerungen konfrontiert sei, die den Handlungsspielraum einschränken.

Nachdem die Räte dem Nachtragshaushalt zugestimmt hatten, stand eine Gebührenänderung für die Katzenbuckel-Therme im Zentrum der Beratungen. Dabei folgte das Gremium dem Verwaltungsvorschlag, den Sport- und Kurstarif um 0,50 Euro auf 3,50 Euro zu erhöhen. Man erwarte ein Plus in Höhe von 10.000 Euro. Die anderen Tarife behalten unverändert ihre Gültigkeit.

Anschließend erfuhr die Wasserversorgungssatzung einige redaktionellen Änderungen, um damit der geänderten Rechtsprechung sowie einer Novelle des Kommunalabgabegesetz (KAG) zu entsprechen.


Es folgte die Bekanntgabe einer Eilentscheidung über die Auftragsvergabe zur Bepflanzung der Geobiologischen Lehrpfads. Für ca. 35.000 Euro wird die Fa. Gerhard Volk die Pflanzen liefern und einsetzen. Abschließend verlas Bürgermeister Klaus Schölch die Protokolle einer Sitzung des Bauausschusses. Erfreulich dabei seien Bauanträge für Neubauten von Einfamilienhäuser, so das Gemeindeoberhaupt.

Mit dem Hinweis auf die letzte Gemeinderatsitzung, die am Montag, den 19.12.11, im Rathaus in Strümpfelbrunn stattfindet, schloss Bürgermeister Schölch die Sitzung des Kommunalparlaments.

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