Harsche Kritik an der Kassenärztlichen Vereinigung

„Man darf sich von der KV doch nicht alles bieten lassen!“ – „Offene Kommunikation ein Fremdwort“

Achim Broetel

KV streiche die freie Meinungsäußerung und setze stattdessen auf Kadergehorsam, so Landrat Dr. Achim Brötel. (Foto: LRA)

Mosbach. Die Art und Weise, wie die Kassenärztliche Vereinigung (KV) in Stuttgart  bei der Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes ganz offenbar heimlich, still und leise weitere Fakten zu Lasten der Menschen des Neckar-Odenwald-Kreises schafft, hat Landrat Dr. Achim Brötel jetzt dazu veranlasst, sich erneut direkt an die zuständige Ministerin Katrin Altpeter zu wenden, die mit dem Sozialministerium Baden-Württemberg die Rechtsaufsicht über die KV führt. Entgegen aller Lippenbekenntnisse der KV zu einer „offenen, transparenten und zeitnahen Information“ sei Kommunikation dort nämlich auch weiterhin ein Fremdwort.

Dass der HNO-Notdienst bereits gekündigt worden sei und der augenärztliche Notdienst auf dem Prüfstand stehe, erfahre man vor Ort genauso beiläufig über dritte Kanäle wie die Tatsache, dass die KV inzwischen ihren eigenen Kreisbeauftragten für den ärztlichen Notfalldienst, Dr. Paul Kalmbach aus Mosbach, kurzerhand abgesetzt hat, nur weil dieser für den Erhalt der Bereitschaftsdienstzentrale Adelsheim eingetreten ist, die KV diese für die Menschen im Bauland zentral wichtige Einrichtung aber schließen will. Hier solle, so Dr. Brötel, offenbar jemand mundtot gemacht werden, weil er wie im übrigen auch alle anderen Ärzte im Einzugsbereich der Bereitschaftsdienstzentrale Adelsheim eine Meinung vertritt, die der realitätsfernen KV-Führung in Stuttgart nicht in den Kram passe.




Angeblich soll, so Dr. Brötel weiter, die KV auch bereits einen Nachfolger als Kreisbeauftragten für den Notfalldienst ernannt haben. Dabei handele es sich dem Vernehmen nach um einen der exponiertesten Kritiker der Bereitschaftsdienstzentrale Adelsheim. Die Botschaft, die hinter dieser Personalie stecke, sei absolut klar. Durchsichtiger könne man das Ganze nicht mehr gestalten. Eine nach der Notfalldienstordnung sogar ausdrücklich vorgeschriebene Anhörung der Ärztinnen und Ärzte vor Ort habe seines Wissens dabei auch nicht stattgefunden, weil sie vermutlich ebenfalls zu einem der KV unerwünschten Ergebnis geführt hätte. Im Klartext heißt das: Streiche freie Meinungsäußerung und verantwortungsvolles Handeln und setze dafür Kadergehorsam.

Überhaupt werde seitens der KV momentan alles getan, um dem gesetzlichen Sicherstellungsauftrag in der Fläche nicht mehr gerecht zu werden. Aber, so der Landrat wörtlich: „Man darf sich von der KV doch nicht alles bieten lassen!“. Deshalb sei hier jetzt das Sozialministerium gefordert. Dass die Rechtsaufsicht letztlich nur ein stumpfes Schwert sei, sei ihm dabei sehr wohl bewusst. Was hier geschehe, verletze aber nicht nur sein Rechtsempfinden zutiefst und könne so schlicht und ergreifend nicht mehr toleriert werden. Letztlich stehe hier noch sehr viel mehr auf dem Spiel. Wenn man die KV weiter ohne Rücksicht auf Gesetz und Recht gewähren lasse, müsse man damit rechnen, dass die Bereitschaftsdienstzentrale Adelsheim wie auch der HNO-Notdienst schon in diesem Jahr geschlossen werde. Er befürchte ohnehin, dass das Ganze jetzt sehr schnell gehe. Leidtragende dieser Entwicklung seien aber einmal mehr die Menschen. Gewinnoptimierung, so Dr. Brötel, könne und dürfe aber doch nicht alles auf der Welt sein. Er werde deshalb auch weiterhin mit seiner Meinung nicht hinter dem Berg halten und für den Erhalt bewährter Strukturen vor Ort kämpfen.

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