SPD Binau besucht Landtag Brandenburg

Ostdeutsches Bundesland im Bereich der alternativen Energien führend

SPD Brandenburg

Im Plenarsaal von Brandenburg hieß der Vorsitzende derr SPD-Landtagsfraktion Ralf Holzschuher die Mitglieder der Reisegruppe des SPD-Ortsvereins Binau herzlich willkommen (Foto: Weidlich)

Potsdam. (rt) „Endlich ist es soweit!“ die Erleichterung in diesen Worten merkt man SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Holzschuher, dem  Gastgeber der Reisegruppe um den Binauer Ex-SPD-Landtagsabgeordneten Gerd Teßmer im Potsdamer Landesparlaments deutlich an:

Nach über 23 Jahren wird das brandenburgische Parlament  demnächst in sein neues Domizil im Potsdamer Stadtschloss einziehen können. Beim Landtagsbesuch in Potsdam wurden die Binauer Sozialdemokraten dieses Jahr letztmals im alten Landtag, der früheren Kriegsschule des Kaiserreiches und des Reichsarchivs bis zum Ende des 2. Weltkriegs empfangen. Der von 1948 bis 1990 von der SED als Bezirksleitung genutzte Bau hoch über der Havel mit herrlichem Blick auf Potsdam verliert Ende dieses Jahres seine bisherige Aufgabe als Sitz des brandenburgischen Landesparlaments. Steht das originalgetreu wieder aufgebaute Stadtschloss kurz vor seiner Vollendung. Wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Holzschuher, der die SPD Binau nach Potsdam eingeladen hatte, betonte, werde man gerne im nächsten Jahr im Neubau empfangen werden können.

Der frühere SPD-Landtagsabgeordnete des Neckar-Odenwald-Kreises Gerd Teßmer nutzte seine noch bestehenden Kontakte zu Brandenburg für diesen Parlamentsbesuch, um seiner Gruppe die Situation dieses Flächenstaates, der neben Potsdam, Cottbus und Brandenburg keine Großstädte hat, direkt vor Ort näherzubringen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende erläuterte zunächst die Situation der Sozialdemokraten, die in Brandenburg nicht nur gut angesehen sei und von Anfang an den Ministerpräsidenten und die stärkste Fraktion stelle, sondern derzeit in Koalition mit den Linken eine stabile Mehrheit innehabe. Erst im Herbst 2014 stünden die nächsten Landtagswahlen an.




Bei der Vorstellung der Landesschwerpunkte kam natürlich die Sprache auf das Projekt  „Großflughafen Schönefeld“, das dem Image des Landes erheblich geschadet habe. Aber es habe sich einiges getan, nur seien die Fortschritte nicht so berichtenswert wie die festgestellten Mängel im Brandschutz. Wieweit dafür Schadenersatz geleistet werden müsse, werde gerichtlich geklärt und dauere damit noch einige Zeit.

Der Landesüberblick von Brandenburg falle sehr unterschiedlich aus. Im „Speckgürtel“ um Berlin finde man eine gesunde Altersstruktur vor, im restlichen Land nehme dagegen die Bevölkerung nur an Alter zu, sonst an Einwohnern ab. MdL Ralf Holzschuher gab unumwunden zu, dass man auf den Finanzausgleich auch weiterhin angewiesen sei, aber dabei regionale Besonderheiten berücksichtigen müsse. Im Bildungsbereich stehe man einem Bundesschullehrplan offen gegenüber. Das Verhältnis zum polnischen Nachbarn sei inzwischen so gut wie problemfrei und den Zuzug von Polen, die in Brandenburg investierten, sieht der Landtag positiv. Auch die Landesuniversitäten, ohne Studiengebühren, hätten einen guten Ruf, nicht zuletzt wegen guter Ausstattung und einer guten Relation von Professoren und Studenten. Allerdings sei die Landflucht in die wenigen Städte noch nicht gestoppt.

Im ländlichen Bereich hätten sich aus den früheren ländlichen Staatsgütern heute finanzstarke Güter und Genossenschaften entwickelt. Im Landesparlament seien Landwirte nicht nur in der SPD-Fraktion auch zahlenmäßig gut vertreten. Über die alternativen Energieträger hinaus kämen Investoren nach Brandenburg und machten die Landwirtschaft, die für „Teller oder Tank“ produziere wettbewerbsfähig und regional erfolgreich. Größere Zukunftschancen würden auch im Tourismus gesehen, verfüge Brandenburg doch über viele Badeseen mit sauberem Wasser und modernisierter Gastronomie zu günstigen Preisen.     

In  der anschließenden Aussprache wurde deutlich, dass die Zeit nach 1990 mit sozialdemokratischen Ministerpräsidenten das Land deutlich nach vorne gebracht habe.

Die Binauer Vorstände Gerd Teßmer und Andreas Konrad dankten dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Holzschuher für die vielen Informationen, für die Führung durch den Landtag sowie den Plenarsaal und nahmen die Einladung für 2014, dann im neuen Parlamentsgebäude, gerne an.

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