Bürgermeister-Check Höpfingen – Energie und Windkraft?

Buergermeister Check Hoepfingen

Wer herrscht künftig „über“ Höpfingen? Erhält Amtsinhaber Ehrenfried Scheuermann (li.) erneut das Vertrauen der Höpfinger? Oder wird Herausforderer Adalbert Hauck (re.) neues Gemeindeoberhaupt „Quetsche“-Dorfs. Auf keinen Fall ins Rathaus einziehen will Nein-Sager Michael Eckhardt, der den Wähler lediglich die Möglichkeit bieten will, die anderen Kandidaten abzulehnen. (Luftbild Höpfingen: Fritz Geller-Grimm/CC-BY-SA 3.0/Kandidatenfotos: privat)

Höpfingen. Am 16. Juni wählen die Bürger der 3.084 Einwohner großen Gemeinde Höpfingen ihren Bürgermeister. Zur Wahl stehen der 61-jährige Amtsinhaber Ehrenfried Scheuermann, der seit 24 Jahren die Geschicke des „Quetsche“-Dorfs leitet, sowie der 46-jährige Konrektor Adalbert Hauck. Eine Nein-Alternative will Michael Eckhardt (47) bieten, der im Falle einer Mehrheit die Wahl nicht annehmen will.  Sollte im ersten Wahlgang kein Bewerber die erforderliche absolute Mehrheit erreichen, müssen die Wahlberechtigen am 30. Juni ein weiteres Mal an die Urne.

Damit sich die Wählerinnen und Wähler ein Bild von den jeweiligen Person und deren Positionen machen können, haben wir einen Fragenkatalog entwickelt, mit dem wir alle potenziellen Rathauschefs einem Bürgermeister-Check unterziehen.

Da wir von Nein-Sager Michael Eckhardt nur eine Antwort auf alle Fragen bekommen haben, werden wir seine Antwort ab der zweiten Frage immer als letztes aufführen, die anderen Bewerber im Wechsel.

Zum Auftakt durften die Kandidaten erläutern, warum genau sie der richtige Bürgermeister für Höpfingen sind. Anschließend ging es um die Gemeindefinanzen. Daran anknüpfend wurde die Wirtschaftskompetenz der Kommunalpolitiker geprüft, bevor Gedanken zum Demographischen Wandel im Mittelpunkt standen. Danach durften die Bewerber Eckhardt, Hauck und Scheuermann ihre Vision für die Gemeinde Höpfingen darlegen. Heute geht es nun abschließend um das „heiße Eisen“ Windkraft bzw. Erneuerbare Energie.

Nachdem wir die Kandidaten nun unserem Bürgermeister-Check unterzogen haben, können die Wähler heute Abend um 19:00 Uhr in der Festhalle weitere Fragen stellen bzw. unsere Fragen vertiefen.

Abschließend danken wir allen Bewerbern für Ihre Bereitschaft unsere Fragen zu beantworten.




6. Eine Frage zum Schluss. Nach Fukushima und dem Regierungswechsel in Baden-Württemberg sind alle Parteien auf den Zug der „Energiewende“ aufgesprungen. Daher sind derzeit im ganzen Land mögliche Standorte für Windkraftanlagen im Gespräch. Wie ist Ihre Position zu Windkraftstandorten in der Region. Wo sehen Sie Standorte in Ihrer Gemeinde? Wie werden Sie die Bevölkerung einbinden? Was tut die Gemeinde, was tun Sie als neues Gemeindeoberhaupt, um Erneuerbare Energien zu fördern.

Adalbert Hauck: Wie bereits in den vergangenen Wochen im Gemeinderats auf den Weg gebracht, soll ein kleineres Gebiet am Kornberg gegen Waldstetten hin als Vorrangfläche für Windenergie ausgewiesen werden, um dort Windkraftanlagen stellen zu können. Ziel ist es, eine Grundstücksgenossenschaft zu bilden, um zu erwartende Pachteinnahmen anteilsmäßig zu verteilen. Da auch die Gemeinde Grundstücke mit einbringen wird, kann somit erreicht werden, dass nicht ein Einzelner von der Windkraft Vorteil sich verschafft, sondern die Allgemeinheit davon profitiert.

Gleichzeitig kann ich mir aber gerade in diesem Punkt eine Bürgerbefragung vorstellen, denn es wäre dem Gemeinwohl zuträglich, ob diese Position von der Mehrheit der Bürger getragen wird, oder ob vielleicht die Einschränkung der Naherholungsfunktion oder die zu befürchtende Beeinträchtigung doch zu hoch ist, dass solch ein Projekt abgelehnt wird.

Das wäre für mich gleichzeitig Basisdemokratie, da bei einem so wichtigen und Jahrzehnte hinaus landschaftsprägenden Projekt die Allgemeinheit entscheiden würde.


Ehrenfried Scheuermann: Die geänderte Gesetzeslage macht in einer Art Goldgräberstimmung vielerorts neue Standorte besonders für Windkraftanlagen rechtlich möglich. Dies ist grundsätzlich zu begrüßen. Wichtig wird sein, dass die Gemeinden in enger Zusammenarbeit, also im Miteinander mit den Bürgerinnen und Bürgern, die Standortfragen gemeinsam entwickeln und festlegen.

Mit mir wird es keine Gewinnabschöpfung Privater  bei einer allgemeinen Belastung der Gesellschaft , also keine Privatisierung von Gewinnen und Sozialisierung von Belastungen geben. Wenn wir uns gemeinsam für einen Standort für Windkraftanlagen entscheiden, dann muss sichergestellt sein, dass Private wie die Allgemeinheit gemeinsam einen Nutzen daraus ziehen wird.

Die Voraussetzungen dafür haben wir mit der Einleitung einer Fortschreibung des Flächennutzungsplans bereits einvernehmlich geschaffen. Sobald eine Konkretisierung der Planungsüberlegungen möglich ist, findet natürlich eine umfassende Diskussion mit allen Bürgerinnen und Bürgern statt. Aufgrund der besonderen topographischen und räumlichen Lage macht eine Diskussion ohne vorherige Aufarbeitung aller Fakten keinen Sinn.

Ich werde mich auch künftig wie bisher dafür einsetzen, dass wir in Sachen erneuerbare Energien einen möglichst breiten Konsens inder Bevölkerung schaffen können und bin sehr zuversichtlich, dass dies auch gelingen kann.


Michael Eckhardt (eine Antwort für alle Fragen): Als Kandidat der NEIN!-Idee stelle ich den wahlberechtigten Menschen die Möglichkeit zum NEINsagen zur Verfügung für den Fall, dass sie keinen der anderen Kandidaten wählen und trotzdem der Wahl nicht fernbleiben möchten. Die NEIN!-Idee versteht sich als Alternative, deren bisheriges Fehlen einer der Gründe für die häufig bemängelte geringe Wahlbeteiligung ist. Mit der NEIN!-Idee gibt es endlich eine Möglichkeit, seinen Unmut wie auch seine Ablehnung mit dem gleichen Stimmgewicht wie die Wähler der anderen Kandidaten zu versehen. Es kann schließlich nicht sein, dass Menschen der Wahl fernbleiben, weil die Kandidaten den Wählern unter Umständen nicht zusagen.

Kurz: Selbst wenn ich die Mehrheit der Wählerstimmen auf mich vereinigen kann, werde ich die Wahl nicht annehmen. Meine Vorgehensweise ist durch die freiheitlich-demokratische Grundordnung vollumfänglich gedeckt. Sie wirkt nur deshalb etwas befremdlich, weil es bisher diese Möglichkeit in Form einer Partei nicht gab.


Der Bürgermeister-Check im Überblick:

  1. Bürgermeister-Check Höpfingen – Warum Sie?
  2. Bürgermeister-Check Höpfingen – Mit welchem Geld?
  3. Bürgermeister-Check Höpfingen – wie wirtschaften?
  4. Bürgermeister-Check Höpfingen – Demographischer Wandel?
  5. Bürgermeister-Check Höpfingen – Visionen?

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