Neue Förderung gefährdet EUROKOMMUNALE

Europa von unten wachsen lassen

Eurokommunale gefaehrdet

(Foto: Liane Merkle)

Seckach/Buttenheim. (lm) „Wir wollen –von unten- einen Beitrag zum Zusammenwachsen Europas leisten“, betont Seckachs Bürgermeister Thomas Ludwig und meint damit die seit dem Jahre 2005 ins Leben gerufene EUROKOMMUNALE. Hinter diesem Begriff verbirgt sich eine Gemeinschaft kleiner Kommunen aus Deutschland, Italien, Polen und Tschechien, darunter auch die Gemeinde Seckach als Mitbegründer. Mit großem Einsatz und persönlichem Engagement Einzelner hat man es sich zur Aufgabe gemacht, durch regelmäßige Zusammenkünfte den Bürgerinnen und Bürgern die Verwirklichung des „Europagedanken“ mit u.a. den Themen über demographische Wandel, Energiewende und kulturelle Austauschmöglichkeiten näher zu bringen. Jeweils an verschiedenen Orten der Mitgliedsländer ausgerichtet, wurden bis jetzt acht Treffen organisiert und mit im Schnitt 200 Personen erfolgreich durchgeführt. Allerdings plagen nun die beteiligten Kommunen „Zukunftsängste“ ob der weiteren machbaren Finanzierung der Aktivitäten, die pro EUROKOMMUNALE-Veranstaltung zwischen 30- und 40.000 Euro liegt.

Dieser Tage nun trafen sich die Bürgermeister der beteiligten Kommunen im bayrischen Buttenheim zu Beratungen über die weitere Zukunft dieser Bürgerinitiative. Anlass hierfür war die Sorge, dass eine Neuausrichtung des Förderprogramms „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ durch die Europäische Union für die Förderperiode 2014 bis 2020 die Fortsetzung dieser Treffen mehr als nur gefährdet. Bürgermeister Thomas Ludwig: „Statt Europa an konkreten praktischen Beispielen erlebbar zu machen, will die EU-Kommission künftig formale Ziele, wie z.B. das Europäische Geschichtsbewusstsein oder das Demokratische Engagement fördern“. Solche Pläne würden bedeuten, dass insbesondere kleine Kommunen aus den ländlichen Räumen den gestiegenen Anforderungen in zeitlicher, personeller und vor allem auch finanzieller Hinsicht nicht mehr gewachsen wären.




In einer Resolution an die EU-Parlamentarier der betreffenden Kommunen in der EUROKOMMUNALE, darunter auch Seckach mit einem offenen Brief an den Europaabgeordneten Dr. Thomas Ulmer, weißt man auf die Probleme hin und bittet um Unterstützung. Mit Befremden und Empörung hatte man zudem zur Kenntnis nehmen müssen, dass in diesem Jahr mit der Stadt Reichenbach in der Oberlausitz (Partnerstadt von Seckach) erstmals ein Ausrichter der EUROKOMMUNALE trotz mehrmaliger Antragstellung keine Förderung aus dem Programm „Europa für Bürgerinnen und Bürger“ erhielt. Wie in einer gemeinsam verfassten Erklärung mitgeteilt wurde, plane die EU-Kommission, künftig statt einfacher Bürgerbegegnungen verstärkt komplizierte multilaterale Netzwerke zu fördern. „Hieraus ergibt sich die Gefahr, dass die Netzwerke von Partnerstädten wegen der unsicheren Förderaussichten untergehen“, ergänzt Bürgermeister Ludwig.

Ziel der gemeinsamen Resolution ist es, gemeinsam mit den Abgeordneten eine deutliche Verbesserung der Fördersituation zu erreichen. Insbesondere müsse das Förderprogramm dabei stärker auf die Bedürfnisse und die Leistungsfähigkeit kleiner und finanzschwacher Kommunen im ländlichen Raum zugeschnitten werden.

„Wir wollen ein starkes, von den Bürgerinnen und Bürgern getragenes Europa und nicht nur eine verkopfte Verwaltungsinstitution, die niemand will und braucht“, ist dem Inhalt der Resolution zu entnehmen. Um ihrem bürgernahen Anliegen noch mehr Ausdruck zu verleihen, wollen die Mitglieder der EUROKOMMUNALE ihr dringliches Anliegen auch direkt bei der Europäischen Union vortragen. Bürgermeister Thomas Ludwig: „Wenn sich die derzeitige Förderpraxis nicht schleunigst ändert, wird es im Rahmen der EUROKOMMUNALE keine weiteren gemeinsamen Veranstaltungen mehr geben“.

 

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