MdB Margaret Horb zu Gesprächen in Irland

2014 06 17 Irland Delegation Dt Botschaft mit Professoren

Das Bild zeigt von links: MdB Christian Petry, MdB Dr. Gerhard Schick, Peter Breuer (IWF-Vertreter in Dublin), MdB Margaret Horb, Prof. John Fitzgerald (ESRI, Dublin), Prof. James Steward (Trinity, Dublin), MdB Klaus-Peter Flosbach, Wolfram von Heynitz (ständiger Vertreter des Botschafters) vor der deutschen Botschaft (Foto: pm)

Irland. (pm) Die Folgen der Finanzkrise in Irland und Aspekte der Unternehmensbesteuerung waren unter anderem Gegenstand diverser Gespräche, welche die Osterburkener CDU-Bundestagsabgeordnete Margaret Horb in ihrer Eigenschaft als Mitglied des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages vergangene Woche in Dublin führte. Sie gehörte einer fünfköpfigen, fraktionsübergreifenden Delegation des Finanzausschusses an, die vom 16. bis 18. Juni Irland besuchte.

Irland war das erste Land, das den in der Finanzkrise gespannten Euro-Rettungsschirm verlassen hat. „Das ist ein deutliches Zeichen dafür, dass die Krisenpolitik unserer Kanzlerin und unseres Finanzministers wirkt: finanzielle Unterstützung im Gegenzug für Strukturreformen, die verhindern, dass eine Immobilien- und Bankenkrise wie in Irland sich wiederholen kann“, so die Osterburkener Finanzpolitikerin.

„Natürlich ist dieser Weg für alle Beteiligten nicht leicht – für Deutschland nicht, das Garantien für andere Eurostaaten bereitstellen musste, aber auch für die Iren nicht, die Lohnkürzungen, Steuererhöhungen und Arbeitszeiterhöhungen hinnehmen mussten“, so Horb weiter. „Aber nur mit grundlegenden Reformen werden wir die Ursachen der Krise beseitigen.“

Die Delegation ging auch der Frage nach, wie sich der Bankensektor Irlands und seine Regulierung seit 2009 verändert haben. Darüber hinaus tauschten sich die Abgeordneten mit ihren irischen Gesprächspartnern über Steuerthemen wie die Gewinnverlagerung von multinationalen Konzernen aus. Margaret Horb stellt dabei klar: „Es kann nicht sein, dass große internationale Unternehmen die Steuersysteme verschiedener Staaten gegeneinander ausspielen können, um ihre Steuerlast zu drücken. Hier ist eine stärkere internationale Verzahnung nötig, und ich bin froh, dass die CDU-geführte Bundesregierung dabei im Rahmen von G20 und der OECD an der Spitze der Bewegung steht.“

Gesprächspartner der deutschen Delegation in Irland waren unter anderem Finanzpolitiker aus dem irischen Parlament, hochrangige Vertreter der irischen Regierung, die Finanzmarktaufsicht, irische und in Irland angesiedelte deutsche Kreditinstitute sowie Wissenschaftler, die sich mit dem irischen Finanzmarkt beschäftigen. Für Margaret Horb sind diese Gespräche ein wichtiger Teil ihrer Tätigkeit als Abgeordnete: „Der gegenseitige Austausch ist enorm wichtig, um einander besser zu verstehen. Das gilt besonders für die guten Gespräche, die wir mit unseren irischen Partnern hatten.“

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