6. OB-Check Mosbach – Bürger_innenbeteiligung

Michael Jann

(Foto: pm/Archiv)

Mosbach. Als einziger Kandidat steht Amtsinhaber Michael Jann am Sonntag, den 29.06.14, auf dem Stimmzettel der Oberbürgermeisterwahl in Mosbach. Der Wahlausgang ist somit bereits im Vorfeld klar, denn ohne Gegenkandidat wird OB Jann für weitere acht Jahre auf den Chefsessel im historischen Mosbacher Rathaus gewählt. Dennoch war er bereit, sich den Fragen des NOKZEIT-(Ober)Bürgermeister-Checks zu stellen.

Nach den Ausführungen zu Mosbach als Student_innen-Stadt Mosbach geht es abschließend um die Formen der Bürger_innenbteiligung.

8. Landauf und landab ist es immer häufiger zu beobachten, dass sich Bürger_innen in die Entwicklung Ihres Lebensraums einmischen und beteiligt werden wollen. Welche Pläne haben Sie, um nach der Wahl transparentere Entscheidungsprozesse auf den Weg zu bringen und die Bürger_innen besser einzubinden?

OB Michael Jann: Zunächst einmal finde ich es gut, wenn sich Bürger für die Politik in ihrer Kommune interessieren und sich auch aktiv in welcher Form auch immer einmischen. Ich glaube, dass das in der Vergangenheit viel zu wenig der Fall war. Dies zeigt das oft geringe Interesse an Ausschuss- oder Gemeinderatssitzungen, wenn nicht gerade große oder umstrittene Themen auf der Tagesordnung stehen. Künftig sieht ja ein Gesetzentwurf zur Änderung der Gemeindeordnung vor, dass es keine nicht-öffentlichen Vorberatungen in Fachausschüssen mehr geben soll. Zukünftig kann der Bürger somit den gesamten Entscheidungsweg bis hin zur Gemeinderatssitzung begleiten.

Aber auch bisher hat der Mosbacher Gemeinderat für den Bürger transparente Entscheidungen getroffen, in dem neben den in der Gemeindeordnung oder im Bundesbaugesetz vorgeschriebenen Bürgerbeteiligungswegen, bei Großvorhaben zusätzliche Bürgerinformations- und beteiligungsveranstaltungen durchgeführt wurden. Wer wollte, konnte sich also umfassend informieren und auch beteiligen.

Ein Novum im Neckar-Odenwald-Kreis hat der Gemeinderat mit dem Bürgerbeteiligungsverfahren zur Konversion der Neckartal Kaserne eingeführt. Hier wurde erstmals in einer Kommune des Kreises das sogenannte Bürgerratsverfahren erfolgreich umgesetzt. Dieses beinhaltet drei Bausteine, den eigentlichen Bürgerrat, der aus zufällig ausgewählten Bürgern und eben gerade nicht aus Interessengruppen besteht. Dessen Beratungsergebnis wird in einem Bürgercafe´ mit interessierten Bürgern dann reflektiert, um schließlich dann in einem Resonanzworkshop unter Beteiligung von Ratsmitgliedern auf seine Realisierbarkeit geprüft zu werden. Schließlich trifft der Gemeinderat unter Berücksichtigung des gesamten Prozesses und der Empfehlung des Bürgerrates abschließend seine Entscheidung. Ein sehr transparenter und offener Weg zu guten Entscheidungen zu kommen. Dies wird auch im Gemeinderat mittlerweile so gesehen.

Ich denke dies ist eine hervorragende Blaupause für weitere Entscheidungsprozesse mit einer hohen Bedeutung für die Stadt und ihre Einwohner.

OB-Check auf NOKZEIT:

  1. Warum Sie? – www.NOKZEIT.DE/1-oberbuergermeister-check-mosbach-warum-sie/
  2. Vision, Wirtschaft, Wandel – www.NOKZEIT.DE/2-ob-check-mosbach-vision-wirtschaft-wandel/
  3. Haushaltspolitik – www.nokzeit.de/3-ob-check-mosbach-haushaltspolitik/
  4. Energiewende – www.nokzeit.de/4-ob-check-mosbach-haushaltspolitik/
  5. Studierende – www.NOKZEIT.DE/5-ob-check-mosbach-studierende/

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