SPD will Landkreis voranbringen

Rück- und Ausblicke der SPD-Kreistagsfraktion

(pm) Das Jahr 2017 wird für die SPD-Kreistagsfraktion, so die Fraktionsvorsitzende Heide Lochmann ein sehr arbeitsreiches Jahr werden. Nach einem kritischen Rückblick auf das vergangene Jahr, betonte sie in ihrer Begrüßung, dass es mehr denn je darum gehe, den Kreis voranzubringen. Das sei die vordringlichste Aufgabe als Kreistagsfraktion.

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So mache sich die Fraktion dafür stark, die Integrierte Leitstelle zu erhalten. Die generelle Tendenz, die in der Landespolitik vorherrsche, in vielen Bereichen wie z.B. im medizinischen Bereich, in der Krankenhausversorgung auf Zentralisierung zu setzen, halte die SPD- Fraktion für falsch. Ebenso lehne es die Fraktion ab, die Förderung der Kinder im ländlichen Raum zu schwächen- und da sei insbesondere die Versorgung mit Lehrkräften gemeint –„ Jedes Kind hat es verdient, optimal unterstützt zu werden. Gute Konzeptionen, ob im Kindergarten- oder im Schulbereich, dürfen nicht dem Rotstift geopfert werden und ihr Fortführung durch wegfallende Lehrerstellen und Gelder unmöglich gemacht werden“ , so Kreisrat und Landtagsabgeordneter Georg Nelius.

Ein positives Signal erfuhr die restmüllarme Abfallversorgung, so Karlheinz Graner. Ziel sei es, das Konzept, das im Kreis erarbeitet und erprobt wurde, zu stärken und mehr Menschen dafür zu gewinnen. So könne man dieses Konzept ausweiten und zu einem Leuchtturm im Land und darüber hinaus machen. Zusammen mit MdB Dr. Dorothee Schlegel verwies er darauf, dass der Staatssekretärin des Bundesumweltministeriums Rita Schwarzelühr-Sutter dieses Konzept vor wenigen Tagen bei der AWN vorgestellt werden konnte. „Wir müssen zeigen, dass wir nachhaltiger unterwegs sind und dass sich dies langfristig amortisieren wird“, so Dorothee Schlegel, die sich über den Kreis hinaus für dieses Konzept stark macht.

Ebenso positiv wurde bewertet, dass der Kreis zusammen mit allen Abgeordneten das Land dazu ermutigt, die Ortsumfahrung Hardheim zu unterstützen.

Die Kliniken bleiben ein Dauerthema. Der Kreis habe ein hervorragendes Angebot, was durch die Präsentation der Kliniken in den letzten Wochen besonders unterstrichen werde. Diesen Dialog mit der Bevölkerung begrüßt die SPD-Fraktion ausdrücklich. Norbert Bienek betonte, dass gute Arbeitsbedingungen und gute Pflege in einem engen Zusammenhang stehen: „Pflege als solche ist kein Kostenfaktor, sondern Pflege ist immer eine erbrachte Leistung zum Wohl der Patientinnen und Patienten. Hier sind neben dem Bund und dem Land auch die Kommunen gefragt, wenn es um die Deckung der Kosten geht. Und letztendlich werden wir daran gemessen, ob und in wie weit wir bereit sind, dies miteinander zu tragen.“

Im vergangenen Jahr wurden im Bereich des schnellen Internets wegweisende Aufgaben in Angriff genommen. Auch in vielen anderen Bereichen, wie Kinderbetreuung und der Integration von Flüchtlingen habe der Kreis bewiesen, dass es sich lohne, viel zu investieren. Der Mehrwert für die Menschen im Kreis liege darin, die Lebensbedingungen zu verbessern, Arbeitsplätze im Handwerk im Baugewerbe oder in der Sozialarbeit zu schaffen oder zu erhalten und ein friedliches Zusammenleben zu fördern. In diesem Zusammenhang betonten Dorothee Schlegel und Georg Nelius, dass es gerade die demokratischen Parteien miteinander seien, die Lösungen fänden, um die Herausforderungen vor Ort, aber auch in Land und Bund, meistern zu können. Und darauf könnten sich die Menschen im Kreis und darüber hinaus verlassen.

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