Waldbrunn erhöht Steuern und Gebühren

24.11.09

Drei Kläranlagen sorgen für hohe Kosten. (Foto: Hofherr)

Werbung

Waldbrunn. Mit einer schwierigen wirtschaftlichen Situation hatte sich der Waldbrunner Gemeinderat in seiner gestrigen Novembersitzung zu beschäftigen, mussten die Räte doch einem sehr problematischen Nachtragshaushalt zustimmen.

In seinen Erläuterungen zum Nachtragshaushalt 2009 stellte Kämmerer Joachim Gornik wesentliche Änderungen vor, die bei der Aufstellung des Haushalts nicht absehbar gewesen waren.

So verringerte sich das Gesamtvolumen um 1% auf 13,16 Mill. Euro. Massive Einnahmeausfälle führen nun dazu, dass die Zuführungsrate in den Vermögenshaushalt erstmals seit 15 Jahren in den Nachtragsplanungen nach unten korrigiert werden muss. Durch die Minderung in Höhe von knapp 200.000 Euro auf nur noch 244.000 Euro kann die Gemeinde Waldbrunn nicht einmal die gesetzliche vorgeschriebene Mindestzuführung erwirtschaften, schildert Gornik die dramatische Situation. Lediglich die geplante Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage garantiert die Gesetzmäßigkeit des Haushalts.

Bei der Gewerbesteuer muss die Gemeinde enorme Einbußen hinnehmen. So werden für 2009 lediglich 200.000 Euro erwartet, sodass man gegenüber dem Vorjahr auf über 500.000 Euro verzichten muss. Auch der Einkommenssteueranteil sowie die FAG-Zuweisungen entwickeln sich aufgrund der Wirtschaftskrise sehr negativ.

Auch beim Vermögenshaushalt bringt der Nachtragsplan gravierende, laut Kämmerer Gornik, erschreckende Veränderungen, die dazu führen, dass sich die bereits im Ursprungsplan dargestellte Neuverschuldung um weitere 306.000 Euro auf nunmehr über 2 Mill. Euro erhöht.

Im kommenden Jahr soll sich die Entwicklung weiter verschärfen, ist sich Gornik sicher. Aufgrund der Systematik im Finanzausgleich muss die Gemeinde mit weiteren Einschnitten bei den Zuweisungen rechnen. In einer ersten Prognose geht der Kämmerer sogar von einer negativen Zuführungsrate aus. Die Verschuldung im Haushalt wird sich aufgrund der schlechten Erwartungen und der Sanierung des Kurzentrums im Jahr 2010 um mehr als 400 Euro auf 950 Euro je Einwohner erhöhen.

Erfreulicher präsentierte sich der Nutzungs- und Betriebsplan für das Forstwirtschaftsjahr 2010, den Forstdirektor Dietmar Hellmann vorstellte. Trotz sinkender Preise und unsicherer Holzmarktzeiten könne der Gemeindehaushalt Erlöse in Höhe von 20.000 Euro aus dem Forst erwarten. Insgesamt sollen im kommenden Jahr in allen Waldbrunner Ortsteilen verschiedene Hölzer geerntet werden. Insgesamt will Revierleiter Ralf Becker 3.500 Festmeter Holz unterschiedlicher Sorte und Güte einschlagen lassen. Der Plan wurde von den Räten ebenfalls einstimmig verabschiedet.

Nachdem den Räten eine Eilentscheidung im Zusammenhang mit der Oberflächenentwässerung im Wagenschwender Weg in Mülben mitgeteilt worden war, standen Gebühren- und Steuererhöhungen auf der Tagesordnung.

Aufgrund hoher Unterhaltsleistungen sowie ständigen Investitionen in das relativ lange Kanalnetz und in die drei Kläranlagen sind bei den Gesamtausgaben für die Abwasserbeseitigung nahezu jährliche Steigerungen festzustellen, so Kämmerer Gornik. Das Kommunalparlament musste daher einer Erhöhung des Abwasserpreises auf 3,60 Euro/Kubikmeter zustimmen.

Anschließend wurden die Grundsteuern erhöht. Der Hebesatz beträgt ab 01. Januar bei beiden Grundsteuern je 360 v.H. Die Einnahmen der Gemeinde erhöhen sich dadurch um ca. 27.000 Euro im Jahr. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer  wurde ebenfalls auf 360 v.H. angehoben, woraus Mehreinnahmen in Höhe von knapp 9.000 Euro resultieren werden.

Mit einem Grundstücksverkauf und der Verlesung verschiedener Protokolle endete die Novembersitzung der Gemeinderats Waldbrunn.

© www.NOKZEIT.de


Artikel empfehlen: