SPD-Politiker beim traditionellen Abgeordnetengespräch

05.03.10

Das Bild zeigt von links nach rechts: SPD-Fraktionsvorsitzende Bürgermeister Matthias Baaß (Viernheim). SPD-Kreisvorsitzender Jürgen Graner (Mosbach), MdB Lothar Binding (Heidelberg), MdL Georg Nelius (Mosbach), Fraktionsgeschäftsführer und Bürgermeister a. D. Helmut Beck (Sinsheim),  Oberbürgermeister a. D. und Erster stellvertretender Verbandsvorsitzender  Uwe Kleefoot (Weinheim) und der Europaabgeordnete für die Metropolregion Peter Simon (Mannheim). (Foto: privat)

Mannheim. (jg) Zum traditionellen Abgeordnetengespräch trafen sich die SPD-Regionalpolitiker jüngst in Mannheim. Aus dem Neckar-Odenwald-Kreis waren MdL Georg Nelius, Kreisrat und Mitglied der Regionalversammlung Rainer Schäfer und SPD-Kreisvorsitzender Jürgen Graner angereist.

Es war diesmal das 30. Treffen dieser Art. Diese Veranstaltung, die im Jahre 1981 von der damaligen SPD- Fraktion im länderübergreifenden Raumordnungsverband Rhein- Neckar erstmals durchgeführt wurde, ist zwischenzeitlich zu einer echten Erfolgsstory und einem festen Programmpunkt im Jahresterminplan der Fraktion geworden.

Schwerpunktthemen waren diesmal die EU-Förderungen und die Regionalplanung.

Dabei sensibilisierte Jörg Saalbach, Europareferent beim Regionalverband, die Teilnehmer an dem Abgeordnetengespräch mit konkreten Zahlen. So fließen im derzeit laufenden Förderzeitraum bis zum Jahre 2013 26,3 Milliarden Euro aus den Strukturfonds EFRE und ESF in die Bundesrepublik Deutschland, davon 1,2 Milliarden in die Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz, die diese Mittel nach den jeweiligen landeseigenen Vorgaben verteilen.

Peter Simon, Mannheimer Abgeordneter im Europäischen Parlament, machte deutlich, dass der neue Kommissar für Regionalpolitik, Peter Hahn, der ab der nächsten EU-Strukturförderperiode ab 2014 verstärkt die regionsübergreifende Zusammenarbeit berücksichtigen will. „Dafür ist die ländergrenzüberschreitende Metropolregion Rhein-Neckar ein geradezu prädestinierter Bereich“, betonte MdL Georg Nelius.

„Davon wollen wir dann den der Region zustehenden Anteil direkt und ohne bürokratischen Umweg über die Länder“,  so der SPD-Fraktionsvorsitzende Bürgermeister Matthias Baaß.

Im Anschluss an das Abgeordnetengespräch trafen sich die SPD-Kreisvorsitzenden zu einer Konferenz. Dabei wurde der dritte SPD-Regionalparteitag vorbereitet, der im kommenden Jahr im hessischen Teil der Metropolregion stattfinden soll vorbereitet.

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