Waldbrunn erwirtschaftet Defizit

13.04.10

Pro-Kopf-Verschuldung steigt auf 1.080 Euro

Die Katzenbuckel-Therme bilden mit der Breitbandversorung die Investitionsschwerpunkte. (Foto: Hofherr)

Wie bereits im Vorfeld erwartet, stand der Haushalt, den Bürgermeister Klaus Schölch und Kämmerer Joachim Gornik gestern dem Gemeinderat vorlegten, ganz im Zeichen der Wirtschaftskrise. Das Gesamtvolumen liegt bei 11,8 Mio. Euro und damit um 10 Prozent unter dem Vorjahr. Besonders kritisch ist dabei die Tatsache, dass es nicht gelingt, die Ausgaben zu erwirtschaften, sodass erstmals seit 2002 mit einem Minus von 130.000 Euro wieder eine negative Zuführungsrate erwirtschaftet wird. Somit müssen Mittel aus den Rücklagen entnommen werden, die dadurch auf eine gesetzlich gerade noch zulässige Höhe sinken.

Bürgermeister und Kämmerer sehen die Gründe für das problematische Zahlenwerk hauptsächlich in der schlimmsten Wirtschaftskrise seit über 80 Jahren und die dadurch bedingten Einnahmeausfälle. Auch auf der Kostenseite stehen massive Verschiebungen im Haushalt. So verschlechtern sich nahezu alle Kostendeckungsgrade in den verschiedenen gemeindlichen Einrichtungen. Alleine die Kindergärten tragen mit einem Defizit in Höhe von 507.000 Euro zur schwierigen Situation bei. Lediglich bei der Abwasserbeseitigung und in der Waldwirtschaft wird Kostendeckung erreicht bzw. ein Überschuss erwirtschaftet. Auch der Zuwachs in Höhe von 200.000 Euro bei den Personalkosten belastet den Haushalt 2010 massiv. Der Einwohnerrückgang schlägt auf der Einnahmenseite ebenfalls negativ zu Buche.

Wie vorgelegt, sei der Haushalt 2010 durch die Rechtsaufsichtsbehörde genehmigungsfähig, stellte Kämmerer Gornik dar. Wie es sich aber in der Jahresrechnung darstelle, könne man heute noch nicht überblicken, da man einige Unwägbarkeiten bei der Aufstellung in Kauf nehmen musste. So ist man dringend auf den Verkauf von Baugrundstücken bzw. des Kindergartens in Schollbrunn angewiesen.

Die Investitionen in Höhe von knapp 2,4 Mio. Euro verteilen sich auf die Modernisierung der Katzenbuckel-Therme mit Anlage eines Geobiologischen Themenwegs und dem Ausbau der Breitbandversorgung, die allen Ortsteilen einen schnellen Internetzugang bescheren soll. Hierfür sind ca. 590.000 Euro im Haushalt eingestellt. Straßensanierungen in Oberdielbach im Hinblick auf die 650-Jahrfeier runden die Investitionen ab. Aufgrund des Volumens muss die Gemeinde einen außergewöhnlich hohen Darlehensbetrag – knapp 1 Mio. Euro – aufnehmen, sodass man die dritthöchste Neuverschuldung der Geschichte hinnehmen muss. Dementsprechend steigt die Verschuldung auf einen Stand von 1.080 Euro je Einwohner. Rechnet man den Wasserversorgungsbetrieb hinzu, steigt die Verschuldung sogar auf 1.680 Euro.

Für die Folgejahre muss man sich auf Konsolidierungshaushalte einstellen, betonen Bürgermeister und Kämmerer. Dementsprechend müssen Investitionen auf das Notwendige beschränkt bleiben und unter Umständen in Folgejahre verschoben werden. Da die diversen Programme zur Stabilisierung der Wirtschaft im kommenden Jahr nicht mehr zur Verfügung stehen, dürfte sich die Situation für den Haushalt 2011 sogar noch dramatischer gestalten.

Die Sprecher der Fraktionen, Markus Haas (CDU), Heinz-Dieter Ihrig (SPD) und Doris Hering (UBW) dankten dem Kämmerer und der Verwaltung für die Aufstellung eines genehmigungsfähigen Haushalts. Aufgrund der erheblichen Neuverschuldung müssten die kommenden Jahre ganz im Zeichen der Schuldensenkung stehen, weshalb man nur unabdingbare Investitionen tätigen dürfe, waren sich alle drei Gemeinderäte einig.

Markus Haas merkte darüber hinaus an, dass man die Kostensteigerungen im Bereich der Kindergärten und der Personalkosten im Auge behalten müsse. Außerdem sollte man die Ursachen für den Bevölkerungsrückgang um 80 Einwohner untersuchen,  der Einnahmeausfälle in Höhe von 80.000 Euro/Jahr verursache. Insgesamt halte die CDU den Haushalt 2010 für vertretbar, weshalb man dem Zahlenwerk zustimme.

Heinz-Dieter Ihrig sah schwierige Zeiten für Kommunalpolitiker, da man verschiedene Maßnahmen immer weiter nach hinten verschieben müsse. Nachdem man in den vergangenen Jahren einen massiven Schuldenabbau bewerkstelligen konnte, habe man nun innerhalb kürzester Zeit nahezu eine Verdopplung der Pro-Kopf-Verschuldung hinnehmen müssen. Gegenzusteuern sei daher in den kommenden Jahren unabdingbar, was vom Gemeinderat entsprechend diszipliniert umgesetzt werden müsse.

Doris Hering sieht im Haushalt 2010 wenig Spielraum. Daher sei es wichtig, dass man die Kosten in Höhe von 7 Mio. Euro bei der Modernisierung der Katzenbuckel-Therme unbedingt einhalte. Hering sah es problematisch, dass der Haushalt auf dem Verkauf des Kindergartens in Schollbrunn und verschiedenen Bauplätze basiere. Außerdem nutzte die UBW-Sprecherin die Haushaltsdebatte, um nochmals die Kosten für den „Geobiologischen Themenpark“ zu kritisieren.

In seiner Stellungnahme auf die Beiträge der Gemeinderäte hob Bürgermeister Schölch hervor, dass der gesamte Neckar-Odenwald-Kreis mit Einwohnerrückgängen leben müsse. Hier müsse auf höherer Ebene gegengesteuert werde. An die Adresse von Doris Hering betonte das Gemeindeoberhaupt, dass man die Diskussion um die Außenanlage rund um die Badeeinrichtung bereits geführt habe und eine Entscheidung demokratisch gefallen sei, sodass ein Nachkarten niemanden nütze. Nur durch LEADER-Mittel sei eine Realisierung überhaupt möglich, weshalb man die Gelegenheit ergreifen müsse.

Nachdem der Haushalt 2010 einstimmig verabschiedet war, stand der Wirtschaftsplan der Wasserversorgung auf der Tagesordnung. In diesem Zusammenhang werde bereits jetzt deutlich, dass man um weitere Preiserhöhungen nicht herum komme, da sich zum Jahresende ein Verlust von 30.000 Euro ergebe, so Kämmerer Gornik. Dies hänge unter anderem mit sinkenden Wasserverkäufen zusammen. Mit 118 Litern je Einwohner sei der Verbrauch so niedrig wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1978. Sparsamere Geräte und ein verändertes Bewusstsein seien hierfür verantwortlich. Da die Fixkosten für die Wasserversorgung aber unverändert bleiben, müsse man den Kubikmeterpreis ständig anpassen, so der Finanzchef zu diesem Dilemma. Für die kommenden Jahre müsse man darüber hinaus die Abgabe der Betriebsführung prüfen.

Nach verschiedenen Nachfragen wurde auch der Wasserwirtschaftsplan einstimmig verabschiedet.

Die Namensänderung des Kurzentrums in Katzenbuckel-Therme (sie Extrabericht) folgte. Vor der Haushaltsdebatte hatten die Fraktionen bereits den Auftrag für die Verlegung von Leerrohren für die Breitbandverkabelung an die Bietergemeinschaft Schuler/Kispert beschlossen. Die Kosten belaufen sich auf 417.000 Euro und betreffen die Ortsteile Weisbach, Oberdielbach (mit Post) und Schollbrunn. Insgesamt wurden für die Maßnahme Zuschüsse in Höhe von 343.000 Euro bewilligt. Baubeginn ist im Mai 2010. Durch die subventionierte Breitbandverkabelung sollen Internetanschlüsse mit mindestens 6000 MBit/s geschaffen werden.

Mit der Verlesung von diversen Protokollen endete die Gemeinderatssitzung. Bereits am kommenden Samstag, ab 9.00 Uhr trifft sich das Gremium zu einer weiteren öffentlichen Sitzung, in deren Rahmen die traditionelle Waldbegehung mit den Vertretern der Forstverwaltung stattfindet. Neben dem Eichwald steht dabei auch ein Besuch des Katzenbuckels auf der Tagesordnung. Dabei soll unter anderem über mögliche Alternativstandorte für den Digitalfunk informiert werden.

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