Integrationskurse unverzichtbares Instrument

05.08.10

Neckar-Odenwald-Kreis/Miltenberg/Odenwaldkreis. Ein gemeinsames Schreiben der Landräte Dr. Achim Brötel (Neckar-Odenwald-Kreis), Roland Schwing (Miltenberg) und Dietrich Kübler (Odenwaldkreis) hat dieser Tage das Mosbacher Landratsamt verlassen, adressiert an den Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière MdB. Thema: Die Zukunft der sogenannten Integrationskurse.

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Diese Kurse, die unter anderem die Volkshochschulen anbieten, gibt es seit Januar 2005 und sie haben sich nach einhelliger Meinung der Landräte „als ausgesprochen sinnvolles, wirksames und letztlich sogar unverzichtbares Instrument zur Förderung der Integration“ absolut bewährt. An diesen Kursen nehmen anspruchsberechtigte Ausländer teil, aber dank einer bisher großzügigen Zulassungspraxis durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auch integrationsbedürftige Deutsche wie zum Beispiel Spätaussiedler und andere „freiwillige Teilnehmer“.

Die Landräte sind überzeugt, dass diese Kurse, die neben der Sprachförderung auch Grundzüge der deutschen Rechtsordnung, Kultur und Geschichte vermitteln, sich vor allem auf  „das gesellschaftliche Miteinander von Deutschen und Ausländern sehr positiv ausgewirkt“ hätten. Genau dieses Miteinander sehen sie aber künftig in Gefahr. Denn die Einführung einer Quotenregelung zum 1. April 2010 für die Zulassung „sonstiger Ausländer“ schränkt den Kreis der Teilnehmer, insbesondere im dünn besiedelten Ländlichen Raum, erheblich ein.

Weitere Änderungen wie der Genehmigungsvorbehalt der gerade bei Frauen stark nachgefragten Teilzeitkurse oder die Erhöhung der Mindestteilnehmerzahl bei den Alphabetisierungskursen werden weitere negative Folgen haben dergestalt, dass das bisherige Kursangebot nicht gehalten werden kann. Die Landräte befürchten einen derart rapiden Rückgang, dass tatsächlich anspruchsberechtigte Menschen gar keinen Kurs im vorgeschriebenen Zeitraum besuchen können – weil es nämlich keinen gibt.

Auch wenn die Landräte die Notwendigkeit für Sparmaßnahmen sehen, so stellen sie doch die Frage in den Raum, ob „hier nicht auf Kosten weit höherer Folgeaufwendungen und deshalb letztlich am falschen Ende gespart wird.“ Denn gerade in konjunkturell schwierigen Zeiten sei die Integration ausländischer Mitbürger eine besonders wichtige Aufgabe: „Nach unserer festen Überzeugung kann es sich die Bundesrepublik Deutschland auf Dauer nicht leisten, einen nennenswerten Anteil ihrer Bevölkerung in Parallelgesellschaften und damit häufig auch im Sozialleistungsbezug zu verorten. Stattdessen ist es von zentraler Bedeutung, auch diese Menschen in unserer Gesellschaft zu verankern.“ Um das Ausbluten des bisher „hervorragenden“ Integrationsangebotes im Ländlichen Raum zu verhindern, bitten die drei unisono den Bundesinnenminister um eine selbstkritische Hinterfragung der erfolgten und geplanten Maßnahmen.

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