Mudau beschließt neue Abwassergebühr

von Liane Merkle

Die Elzbachbrücke in Unterscheidental.

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Mudau. Nachdem im Zuge einer Bewertung der Brückenbauwerke im Februar letzten Jahres starke Schäden an der Elzbachbrücke im Mudauer Ortsteil Unterscheidental beim Gräbenbrunnen festgestellt worden waren, musste der Gemeinderat Erneuerungsmaßnahmen veranlassen. So wurde die Firma Schweikert aus Schöntal-Oberkessach mit der Ausführung der dringend notwendigen Bauarbeiten beauftragt, die nun im vergangenen Herbst ausgeführt und abgenommen wurden.

In seiner jüngsten öffentlichen Sitzung unter der Leitung von Bürgermeister Dr. Norbert Rippberger stellte nun der Gemeinderat die Kosten zur Erneuerung der Elzbachbrücke mit 24.767 Euro fest. Ein Mehraufwand entstand dabei im Rahmen der Stundenlohnarbeiten zur Wiederherstellung des Bachbettes. Zur Verbesserung der Einlaufsituation wurde in Abstimmung mit der Unteren Wasserbehörde das Bachbett dabei etwas verlegt. Die gesamte Maßnahme ist damit abgeschlossen.

„Die Einführung der gesplitteten Abwassergebühr war ein Muss“, das hob Bürgermeister Dr. Rippberger einleitend zu dem betreffenden Tagesordnungspunkt hervor. Es sei der Rat und die Unterstützung von Fachkräften aus Ingenieur-Büros notwendig gewesen und außerdem noch jede Menge zusätzliche Arbeit in der Verwaltung selbst angefallen. Inzwischen seien alle Vorarbeiten weitgehend unter starken Einbeziehung der Bürger abgeschlossen. Das bedeute, dass der Startschuss für die Berechnung der gesplitteten Abwassergebühren rückwirkend zum 1. Januar 2010 gefallen ist.


Gerd Mayer erläuterte die Vorgehensweise und resümierte kurz. Demnach haben rd. 89 Prozent der Grundstückseigentümer die Erhebungsbögen überarbeitet zurückgegeben. Dies habe ergeben, dass 545.000 m² Fläche nach der Auswertung nicht angeschlossen seien. Ende Februar/ Anfang März werde eine Mischkalkulation für die Jahre 2010 bis 2012 in Rechnung gestellt werden, die folgende Abwassergebühren beinhalten wird.

Je Kubikmeter beträgt die Schmutzwassergebühr 2,80 Euro, die Niederschlagswassergebühr je m² abflusswirksame Fläche 0,37 Euro, die Gebühr für sonstige Einleitungen je m³ Abwasser oder Wasser 2,80 Euro. Die Abwassergebühr für Abwasser, das zu einer öffentlich Abwasserbehandlungsanlage gebracht wird, beträgt je m³ Abwasser bei Abwasser aus Kleinkläranlagen 29,25 Euro und aus geschlossenen Gruben 2,34 Euro.

Gerd Mayer  versicherte noch einmal, dass sich für Ein- bis Zweifamilienhäuser kaum eine Differenz ergeben wird, für Gewerbebetriebe und landwirtschaftliche Flächen und auch für die Gemeinde selbst wird sich jedoch einiges ändern.

Gemeinderat Hans Slama bewunderte die Bewältigung dieser Herkulesaufgabe durch den Kämmerer und sein Team. Meinte jedoch, dass die nicht zurück gekommenen 10 % der Bewertungsbögen auch noch abzuarbeiten seien, um eine Dunkelziffer zu vermeiden. Sowohl bezgl. der Kalkulation zu dem beschriebenen Verfahren als auch zum Satzungsbeschluss zur Änderung der Abwassersatzung gab es keine Einwände seitens des Gremiums.


Zugestimmt wurde auch der Annahme von Spenden in Höhe von 3.000 Euro zugunsten der Heimatpflege in Steinbach und der Grundschule in Schloßau.

Nach einer erneuten Gesetzesänderung wurde das Verfahren zur Genehmigung von Aufforstungsanträgen für Christbaumkulturen wieder in die Hände der jeweils zuständigen Gemeinden gelegt. Nachdem in den vergangenen Jahren das Gemeindegremium nur ,,kopfnickend“ von einer sich ständig negativ verändernden Landschaft Kenntnis nehmen konnte, hat die Gemeinde nun wieder im Rahmen eines Genehmigungsverfahrens ihr Einverständnis zum Anlegen von Christbaumkulturen zu erklären.

Doch nachdem der Ortschaftsrat von Scheidental einem Antrag zur Aufforstung einer Teilfläche auf Scheidentaler Gemarkung mit 0,65 Hektar zugestimmt hatte, schloss sich nun auch der Gemeinderat einer Zustimmung zur Produktion von Weihnachtsbäumen bis zu einer Größe von 10 Metern an. Das Grundstück wurde bislang schon für Weihnachtsbäume und Zierreisig genutzt, soll aber künftig durch große Weihnachtsbäume (über drei Meter) bewirtschaftet werden, was nun auch erfolgen kann.

Mit dem Hinweis, dass am kommenden Montag, 30. Januar im Bürgersaal des Rathauses eine Bürgerinfo zum Thema „Ausweisung von Windkraftanlagen“ stattfindet, endete die Sitzung.

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