Fünfprozenthürde in Europa fällt

Europa Union diskutierte Auswirkungen/Europäischer Wettbewerb

Neckar-Odenwald-Kreis. (kn) In einer Sitzung des Kreisvorstands der überparteilichen Europa Union gab Vorsitzender Karl Heinz Neser einen Bericht über die Arbeit des Verbandes. Außerdem informierte Vorstandsmitglied Dr. Thomas Ulmer MdEP über seine aktuelle Arbeit in Europa.

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Neser wies auf die gute Beteiligung am 59. Europäischen Wettbewerb und die Organisation der Preisverleihungen hin. Am Montag, 21. Mai, findet noch eine Preisverleihung am Nicolaus-Kistner-Gymnasium Mosbach statt, wo auch MdEP Ulmer mit den Schülern über Europa diskutieren wird. Am 14. Juni wird in der Sparkasse Osterburken die Ausstellung der Preisträgerarbeiten eröffnet und werden die örtlichen Preisträger geehrt. Peter Hauk MdL wird über „Baden-Württemberg und Europa“ sprechen. In Zusammenarbeit mit der Gemeinde Hardheim und der VHS-Außenstelle Hardheim findet am 29. Mai eine Vortragsveranstaltung mit dem Ungarischen Generalkonsul Tamás Mydlo statt.


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Weiter berichtete Neser über das europäische Comeniusprojekt „Gleichberechtigung stärken“, das die Augusta-Bender-Schule Mosbach mit einer Schule in Sardinien und Kroatien bearbeitet; 2013 soll das Projekt im Europaparlament vorgestellt werden. MdEP Ulmer hat seine Unterstützung zugesagt. Europäisch ist auch die Ausstellung im Römermuseum Osterburken „Im Auftrag des Adlers“ zu sehen, da sie ein Gemeinschaftsprojekt des Landkreises, des Archäologischen Landesmuseums und des Savaria Museums in Szombathely im Partnerkomitat Vas ist. Zum Besuch der Veranstaltungen und des Museums ist die Öffentlichkeit eingeladen.

Vorstandsmitglied Bürgermeister Thomas Ludwig (Seckach) informierte über die Aktivitäten der „Eurokommunale“, der inzwischen zehn Gemeinden aus vier Ländern angehören sowie die Netzwerkarbeit „Kommunalpartnerschaften“ in der Metropolregion. Für Herbst ist die Kreishauptversammlung der Europa Union geplant. EU-Landesvorsitzender Rainer Wieland MdEP wurde inzwischen auch Bundesvorsitzender der Europa Union, die einen Mitgliederzuwachs verzeichnen kann; auch bei der Kreisvorstandssitzung konnten zwei neue Mitglieder begrüßt werden.


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Dieser Trend stehe ganz im Gegensatz zur vielfach schlechten Stimmung in Europa. MdEP Dr. Ulmer wies darauf hin, dass es für die Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise „keine Blaupause“ gibt, die man einfach übernehmen könne. Er informierte über seine Arbeit beim Tierschutz, den Medizinprodukten und der Neufassung der Strahlenschutzverordnung. Das Verfassungsgerichtsurteil zur Abschaffung der 5%-Klausel bei der Europawahl fand er nicht glücklich, da die politische Handlungsfähigkeit des Parlaments berührt wird; es mache die Mehrheitsfindung noch schwieriger, wenn weitere „Miniparteien“ einziehen. Die EVP-Fraktion umfasse schon heute 57 nationale Parteien aus 27 EU-Mitgliedsstaaten. Diskutiert wurden auch die aktuellen Vorgänge in der Ukraine.

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