Jusos fordern mehr digitale Teilhabe

Ländlicher Raum kann Vorreiter werden – Bürgerbeteiligung im digitalen Zeitalter

Neckar-Odenwald-Kreis. (pm) Bei ihrer letzten Kreisvorstandssitzung diskutierten die Jusos Neckar-Odenwald mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Dorothee Schlegel (SPD) unter anderem über neue Wege der Partizipation. Eric Görlitzer, Beisitzer im Kreisvorstand, referierte über Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung, die sich im digitalen Zeitalter ergäben.

„Das Internet erstreckt sich auf immer mehr Lebensbereiche. Aber während man schon lange online einkaufen kann, fangen Behörden erst langsam damit an, das Internet für die Kommunikation mit den Bürgern zu entdecken“, so Görlitzer. Gemeinden und der Landkreis hätten das Potential Verwaltungsarbeit für Bürger transparenter zu gestalten und mit mehr Mitbestimmung zu verbinden. Online-Abstimmungen können bei hoher Beteiligung ein Stimmungsbild der Bevölkerung abgeben, so werde dem Bürgerwillen mehr Gewicht gegeben und mehr Gehör verschafft. Das Ergebnis solcher Umfragen könne natürlich nicht rechtsverbindlich sein, aber Missbrauch könne minimiert werden, z.B. durch die Zuteilung von Zugangscodes. So könne man schnell und mit wenig Aufwand die öffentliche Meinung, gerade bei aktuellen Themen, erfassen. Die Transparenz der kommunalen Verwaltung könne unter anderem durch Weblogs oder Wikis, in denen Gremienbeschlüsse aufgelistet und erklärt werden, gesteigert werden.




Sören Koßmann, Kreisvorsitzender der Jusos, forderte solche Möglichkeiten im Neckar-Odenwald-Kreis und dessen Gemeinden auszuloten. Gerade die jüngere Generation könne mit solchen Instrumenten stärker eingebunden und an die Kommunalpolitik herangeführt werden. Die stellvertretende Kreisvorsitzende, Tabea Grünewald, machte deutlich, dass auch kommunale Entscheidungsträger von mehr digitaler Teilhabe profitieren. Beschlüsse ließen sich einfacher fällen, wenn die Meinung der Bevölkerung eingeholt werde. Außerdem sei es besonders für den ländlichen Raum wichtig, sich innovativ zu zeigen. Hier habe man die Chance Vorreiter auf einem Gebiet zu werden, das zu lange ein Randthema war.

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