Ausstieg in Deutschland wird möglich

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Dr. Dorothee Schlegel zur Grünen Gentechnik

Berlin. (pm) Die Koalitionsfraktionen haben einen gemeinsamen Antrag zum Ausstieg aus der grünen Gentechnik erarbeitet“, erklärt die örtliche SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Dorothee Schlegel. „Mit diesem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für die Einführung eines nationalen Opt-Outs beim Anbau gentechnisch veränderter Organismen einzusetzen. Noch im Januar hat das Kanzleramt ein generelles europaweites Anbauverbot verhindert. Nun stimmt auch die Unionsfraktion einem nationalen Verbot der Grünen Gentechnik in Deutschland zu. Der Antrag der Koalition ist die sozialdemokratische Interpretation und Umsetzung des Koalitionsvertrags. Dort steht lediglich: „Wir erkennen die Vorbehalte des Großteils der Bevölkerung gegenüber der grünen Gentechnik an“. Dass wir auf dieser Grundlage den vorliegenden Antrag erarbeitet haben, ist ein großer Erfolg für die SPD. Denn wir nehmen die Sorgen und Vorbehalte der Menschen wirklich ernst. Fünf von sechs Bürgern in Deutschland lehnen die Grüne Gentechnik ab. Das durfte nicht ohne Folgen bleiben.

Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Mit diesem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert, sich auf europäischer Ebene für die Einführung eines nationalen Opt-Outs beim Anbau gentechnisch veränderter Organismen einzusetzen. So soll möglich werden, dass einzelne Mitgliedsstaaten trotz einer europaweiten Zulassung gentechnisch veränderter Pflanzen ein nationales Anbauverbot erlassen können. Ein Opt-out soll ohne Angabe von Gründen jederzeit möglich sein. Die Staaten, die sich für den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen entscheiden, sollen Maßnahmen zum Schutz vor Ausbreitung in die Nachbarstaaten ergreifen. Nach Beschluss der europäischen Regelung soll die Bundesregierung das nationale Opt-Out in Deutschland umgehend umsetzen.
Noch im Januar hat das Kanzleramt ein generelles europaweites Anbauverbot verhindert. Nun stimmt die Unionsfraktion einem nationalen Verbot der grünen Gentechnik in Deutschland zu. Es hat vier Monate gedauert. Unsere Entschlossenheit hat sich gelohnt“, betont Dr. Schlegel abschließend.

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