Berliner Kommunalpolitik vor Ort erlebt

525  SPD Binau  Berlin  2014 06 19bis22  2

(Foto: privat)

Berlin. (rt) Bereits zum 38. Mal seit 1976 bot der Binauer SPD-Ortsvereinsvorsitzende Gerd Teßmer für Mitglieder und Sympathisanten eine politische Exkursion nach Berlin an. Seit 1976 pflegen die Binauer Sozialdemokraten freundschaftliche Beziehungen zur SPD Neukölln. Dabei stehen jeweils politische und historische Ereignisse und Themen neben Einblicken in Wirtschaft, Bildung und Sozialpolitik und aktuelle Entwicklungen in der Bundeshauptstadt und im Bezirk Neukölln auf dem Programm. Auch die Aufarbeitung des 40 Jahre lang geteilten Deutschlands am Beispiel von Berlins und der Diktatur in der DDR sind besondere Abschnitte im Besuchsprogramm gewidmet.

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So bildete neben Neukölln der Besuch und die Führung durch die ehemalige Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit in der Normannenstraße ein Highlight. Gerd Teßmer nach intensiver Vorarbeit den Leiter der Gedenkstätte „STASI-Museum“ gewinnen können, persönlich durch das heutige Museum zu führen und in die Vorgehensweise und Arbeit der STASI einzuführen. Mit vielen Einzelbeispielen wusste Uwe Hillmer die perfide und menschenverachtende Überwachungstätigkeit dieses einst mächtigsten Geheimdienstes der DDR darzustellen. Ein Überblick über die Durchdringung der gesamten Bevölkerung mit Mitarbeitern, Informanten und Spitzeln lässt die Eingriffe dieses Staatsapparates bis tief in das Privatleben als „verdächtiger“ oder unbequemer Staatsbürger der DDR erahnen. Jeder der Teilnehmer verließ diese Zentrale der vollständigen Bürgerüberwachung mit einem mulmigen Gefühl, aber auch der Freude, dass dieses System ohne Blutvergießen beendet werden konnte. 

Mehr um Tagespolitik ging es beim Abstecher nach Neukölln. Auf Einladung des Berliner Bezirksbürgermeisters Heinz Buschkowsky konnte die SPD-Reisegruppe des Ortsvereins Binau auch dieses Jahr wieder die Brennpunkte der Berliner Kommunalpolitik direkt vor Ort erfahren. Zunächst hatte der Bezirksbürgermeister für seine Besuchergruppe aus dem Neckartal eine Betriebsbesichtigung der Firma Viessmann ermöglicht. Dabei standen Energiesparen und umweltfreundliche Wärme-Erzeugung in Vordergrund. Es wurde schnell deutlich, dass die Firma Viessmann auch auf dem alternativen Energiesektor eines der führenden Unternehmen ist. Es wurde dargestellt, durch welche modernen Verbrennungstechniken es möglich gemacht wird, umweltfreundlich zu heizen und auch nachwachsende Energieträger voll ins Angebot integriert hat. Auch bei der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die Firma Viessmann die Zeichen der Zeit erkannt hat und die Energiewende mitträgt und damit auch den Vorstellungen der SPD weitgehendst Rechnung trägt. 

Am Abend hatten Bezirksbürgermeister Heinz Buschkkowsky und die SPD-Fraktion in der Neuköllner Bezirksversammlung mit ihrem Vorsitzenden Lars Oeverdieck, seinem Stellvertreter Peter Scharmberg und Eva-Marie Schoenthal  zu einem kommunalpolitischen Abend eingeladen. Der Bezirksbürgermeister informierte die Binauer SPD-Gruppe zunächst in seiner humorvollen Art über die laufenden Projekte des Bezirks Neukölln. Dabei wurden außer den Verkehrsproblemen auch die Bereiche Bildung, Wirtschaftsförderung und Integration von Mitbürgern mit Migrationshintergrund angesprochen. Auch in Neukölln, wo über ein Drittel der Bevölkerung Migrationshintergrund hat, sei – so Bezirksbürgermeister Buschkowsky –  

Die Politik gefordert. Integration geschehe nicht von allein und auch nicht von einem Tag auf den anderen. Dass besonders der Bezirk Neukölln hier immer wieder mit eigenen Ideen und Maßnahmen in der Integration eine Vorreiterrolle einnehmen, liege nicht zuletzt am umsichtigen und kreativen Handeln von Heinz Buschkowsky und der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung.

In der Diskussion und in Einzelgesprächen mit den anwesenden Bezirksverordneten konnte sich jeder selbst einen Eindruck verschaffen, wie wichtig einerseits der Zuzug von Zuwanderern für Berlin und für Neukölln ist, aber wichtig dabei auch ist, dass man diese Einbindung und Integration der Neubürger nicht dem Zufall überlässt, sondern initiativ und aktiv daran mitwirkt.

In seinem Dankeswort wünschte Gerd Teßmer den Berliner Sozialdemokraten aus Neukölln weiterhin erfolgreiche Arbeit, gehe aus den letzten Wahlergebnisse im Bezirks Neukölln doch hervor, dass auch die Bevölkerung von Neukölln die Kommunalpolitik der SPD anerkennt und wählt. Gern nahm Gerd Teßmer für die SPD-Gruppe aus Binau und Umgebung die Einladung an, im nächsten Jahr wiederzukommen. 

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