MdB Nina Warken: „Verfügbarkeit von schnellem Internet darf kein Lippenbekenntnis bleiben“
Tauberbischofsheim. (pm) Schnelles Internet gehört heute genauso zur Grundversorgung wie ein Stromanschluss oder fließend Wasser. Nach wie vor gibt es aber bei der Breitbandabdeckung große Unterschiede zwischen Ballungsräumen und den ländlichen Regionen. Hier müsse endlich angepackt werden, sind sich die drei CDU-Bundestagsabgeordneten aus Odenwald-Tauber Alois Gerig, Margaret Horb und Nina Warken einig.
Daher hatte Nina Warken Bürgermeister, Landkreisverwaltung und kommunale Vertreter aus dem Main-Tauber-Kreis in das Technologie- und Gründerzentrum Tauberbischofsheim eingeladen, um sich hier von den Experten des Breitbandbüros des Bundes über aktuelle Initiativen und Fördermöglichkeiten informieren zu lassen.
Das Breitbandbüro des Bundes ist eine Initiative des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Seine Aufgaben sind unter anderem die Bereitstellung von Fachwissen zu allen relevanten Technologien, die Vermittlung von Anfragen der kommunalen Verwaltungen an die entsprechenden Stellen sowie die Kommunikation von Erfahrungen aus bestehenden Modellprojekten und anderen „Best Practices“.
Alois Gerig eröffnete die Veranstaltung und wies dabei insbesondere auf die Notwendigkeit des schnellen Internets für den Wirtschaftsstandort hin. Weiter stellte er in seinen einleitenden Worten fest: „Wir haben hier in unserem ländlichen Raum fast alles, was man für eine ausgezeichnete Lebensqualität braucht. Beim schnellen Internet drückt der Schuh aber noch gewaltig.“
Anschließend berichteten die Experten aus Berlin von den Ausbau- und Fördermöglichkeiten. So wolle der Bund u.a. das durch die im Sommer anstehende Versteigerung der Funkfrequenzen eingenommene Geld vollständig dem Breitbandausbau zugutekommen lassen. Insgesamt könnten so bis Ende des Jahres bis zu vier Milliarden Euro für dieses wichtige Thema zur Verfügung stehen. Die Hälfte davon werde dann von den Ländern verwaltet, die andere Hälfte würde der Bund direkt vergeben. Anträge auf diese Fördermittel des Bundes könnten dann sowohl die Länder als auch Kommunen selbst stellen.
Insbesondere die Unterschiede zwischen der von der Landesregierung bevorzugten „Backbone-Strategie“, bei der sich die Kommunen eigene Netze aufbauen sollen, und dem Wirtschaftlichkeitslücken-Modell, bei dem eng mit den Telekommunikationsanbietern zusammen gearbeitet werden soll, wurden in der anschließenden Diskussion intensiv erörtert. Auch wurden hier konkrete Fragen zum Breitbandausbau in den einzelnen Städten und Gemeinden gestellt. Im Juli will der Kreistag bereits über das Ausbaukonzept beschließen, mit dem der Main-Tauber-Kreis flächendeckend mit schnellem Internet versorgt werden soll.
In ihren Schlussworten stellte die Bundestagsabgeordnete Margaret Horb zusammenfassend fest: „Lösungen und Fördermöglichkeiten, um schnelles Internet verfügbar zu machen, liegen auf dem Tisch. Die Ansprechpartner für eine kompetente und unabhängige Beratung kennen wir jetzt. Wir brauchen ein schnelles Internet, denn es ist eine Chance für die Menschen im ländlichen Raum in allen Bereichen mit der Entwicklung in den städtischen Gebieten Schritt halten zu können.“
