„So viel Information gab es noch nie“
Mit ihren Angriffen auf Landrat Dr. Brötel mögen die Grünen zwar das Sommerloch gestopft und Schlagzeilen erzeugt haben, dem Landkreis haben sie jedoch einen Bärendienst erwiesen.
Sie schlagen „Alarm“ und beleidigen den Landrat (nicht zum ersten Mal), um dann zwei Tage danach in einer Rundmail ihrer Vorsitzenden „Wir müssen reden“ sich wieder anzubiedern. Es wäre wohl besser gewesen, vorher zu reden, bevor man zum Rundumschlag und zur persönlichen Verunglimpfung ansetzt.
Ich finde diese Form der Auseinandersetzung mehr als befremdlich. Zu meinen, man könne danach einfach wieder zur Tagesordnung übergehen, ist eine Fehleinschätzung. Auf welchem „Stern“ leben denn die Grünen? Und wenn Jungkreisrätin Pfeiffer sich beeilt, eine Versachlichung einzufordern, dann hätte sie diesen Brief ihrer Fraktionsvorsitzenden schicken oder besser vorher dafür sorgen sollen, dass solche persönlichen Attacken unterbleiben.
Dabei sollten doch die Grünen selbst wissen, dass es noch nie so viel Informationen wie unter dem derzeitigen Landrat gab. Als einer, der schon seit 23 Jahren Fraktionsvorsitzender ist, kann ich das beurteilen. Über jeden wichtigen Vorgang, jedes Schreiben an Bundes- und Landesminister werden die Fraktionsvorsitzenden, Abgeordneten, Aufsichtsräte informiert. Das sind die Tatsachen – und nicht das, was die Grünen behaupten. Wir hatten noch nie einen Landrat, der so kommunikativ ist und die Mitglieder des Kreistags in die Arbeit einbindet!
Wenn man dann die Mails der Fraktionsvorsitzenden Heitz liest, weiß man, wo der „Sturm“ entfacht wurde – im grünen Umweltministerium! Spricht sie doch selbst von „geleakten“ Dokumenten, die ihr vom Umweltministerium „angeboten“ wurden.
Laut Wikipedia versteht man darunter „die nicht autorisierte Veröffentlichung von Informationen“, die „gewollte Indiskretion“, hier in diesem Fall die Weitergabe eines Vertrags zwischen den Geschäftspartnern AWN, EnBW und der ISKA Buchen aus dem Jahre 2007 nach Schließung der MBA in Buchen, der natürlich im Kreistag behandelt wurde.
Dass sich ein Ministerium dazu hergibt, Firmeninternas per Mail weiterzugeben, ist jämmerlich. Grüner Filz in Reinkultur! Genau so jämmerlich ist, dass sich die grüne Kreistagsfraktion dafür instrumentalisieren lässt und hier den „Wurmfortsatz des grünen Umweltministeriums“ darstellt.
Karl Heinz Neser
Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion