„Solidarität mit den Bedürftigsten“

Berlin.  (pm) Nach den wichtigen Beschlüssen zur Eindämmung des Coronavirus und zur Stützung der Wirtschaft in der Coronakrise hat die Bundestagsabgeordnete Charlotte Schneidewind-Hartnagel (Bündnis90/Die Grünen) gefordert, die Bedürfnisse der Ärmsten in unserem Land in den Blick zu nehmen.

„Die Bundesregierung und der Bundestag haben viele wichtige Beschlüsse gefasst, um die medizinische und die wirtschaftliche Lage zu stabilisieren – jetzt gilt es, solidarisch mit denen zu sein, die unserer Solidarität am meisten bedürfen: den Ärmeren in unserer Gesellschaft“, erklärte Schneidewind-Hartnagel. Die Bundestagsabgeordnete lobte die gemeinsamen Regeln von Bund und Ländern, um soziale Kontakte zu reduzieren sowie den Schutzschirm von 750 Mrd. Euro für die Wirtschaft.

„Es ist wichtig, dass wir nicht nur an die großen Konzerne, sondern auch an mittlere und kleine Unternehmen, Kleinstbetriebe und Selbständige denken. Darüber dürfen wir aber nicht jene vergessen, die am härtesten unter der Coronakrise leiden: die Ärmsten“, sagte Schneidewind-Hartnagel. Wer keine Rücklagen hat, um höheren Lebenshaltungskosten zu begegnen, weil etwa die Tafeln ausfallen oder weil die Kinder nicht mehr in den Kitas oder Schulen mit Essen versorgt werden, braucht jetzt unsere Hilfe. Wir können und müssen jetzt als Gesellschaft näher zusammenrücken.“

„Eltern, die nicht ihrem Beruf nachgehen können, weil sie Kinder betreuen müssen, benötigen Entschädigung“, sagte Schneidewind- Hartnagel. „Es braucht unbürokratische, direkte und schnelle Hilfen, die keinen langen Antragsprozess brauchen. Die Menschen brauchen das Geld gleich. Viele Menschen in jetzt schon prekären Lebenssituationen werden von den Schutzpaketen nicht erreicht. Aber für sie entstehen höhere Ausgaben bei gleichbleibenden Einnahmen.“

Laut Schneidewind-Hartnagel muss über höhere Lohnausgleichszahlungen und geänderte Grundlagen für Kinderzuschläge nachgedacht werden, zumal das mit geringeren Einnahmen verbundene Kurzarbeitergeld Menschen mit ohnehin niedrigen Einkommen vor erhebliche Schwierigkeiten stelle. Bundesweit seien außerdem Soforthilfen für Selbständige, Solo- Selbständige und Kleinstunternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten zu prüfen, wie Baden-Württemberg sie derzeit als Landesprogramm aufgelegt habe. Dort können gewerbliche Unternehmen, Sozialunternehmen und Angehörige freier Berufe, einen einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschuss erhalten.

„Und auch an die Kinder in schwierigen familiären Umfeldern müssen wir denken: Wie füllen wir die zusätzlichen Lücken, die sich jetzt aus dem Unterrichtsausfall ergeben, damit sich Ungleichheiten nicht noch stärker auf die weitere schulische und berufliche Entwicklung der Kinder und Jugendlichen auswirken?“ Die Grünenpolitikerin wies darauf hin, dass nicht alle Eltern ihre Kinder unterrichten und nicht alle Kinder alleine online lernen können: „Diese Kinder dürfen wir jetzt nicht allein lassen.“

Schneidewind-Hartnagel forderte auch mehr Solidarität für Menschen, die in der Gesundheitsversorgung und in der Pflege arbeiten. „Wir sollten hier ernsthaft über eine einheitliche monatliche Gehaltszulage ohne Staffelung nachdenken – mit Singen und Klatschen vom Balkon ist es nicht getan.

„In der Krise können wir beweisen, dass Solidarität in diesem Land keine leere Phrase ist“, so die Abgeordnete weiter. „Heute bietet sich uns die Chance, die Grundlagen für eine solidarischere Gemeinschaft zu schaffen – das gilt sowohl mit Blick auf die Ärmeren im Land als auch auf die Länder in Europa, die jetzt dringend Hilfe brauchen. Wir müssen heute beweisen, dass Gemeinschaft uns etwas wert ist

Artikel teilen:

Zum Weiterlesen:

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar verfassen