Erster digitaler Parteitag

(Foto: pm)

SPD-Delegierten aus dem Neckar-Odenwald-Kreis berichten

Mosbach.  (pm) Da sitzen sie, pünktlich um 9:30 Uhr am Bildschirm und im Stuttgarter Studio zum Start des deutschlandweit ersten digitalen Parteitags der SPD. Begrüßt werden Bundesfinanzminister und designierter Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken. Gute Netzverbindung überall – da muss noch daran gearbeitet werden, damit neben Homeschooling und Homeoffice auch Gremienarbeit und digitale Verwaltung gelingt.

Über 340 Personen, darunter auch sieben Delegierte aus dem Neckar-Odenwald-Kreis sitzen an den Bildschirmen und über YouTube folgen noch weit mehr den Beiträgen der Delegierten und des Spitzenkandidaten Andreas Stoch, der für „Das Wichtige Jetzt“ steht, vor allem auch für eine verlässliche und verantwortungsvolle Bildungspolitik, für entschlossenes Handeln, um mehr als nur gut durch die Krise zu kommen.

Vorab rechtlich gut abgesichert funktionieren alle digitalen Abstimmungen. Da manche Wahlen aber nur vor Ort und persönlich möglich sind, wurde im SPD-Büro in Mosbach für die Delegierten, auch aus dem Nachbarkreis Main-Tauber ein Wahlbüro eingerichtet. In dieser analogen Sitzungspause wurden das Wahlprogramm und die Reden diskutiert.

Gute SPD-Politik aus dem Bund hilft vor Ort, schützt zusammen mit den Gewerkschaften Arbeitsplätze, ziehen die Genossen ein erstes Fazit. Dass viele Überbrückungshilfen und das Kurzarbeitergeld weit ins Jahr 2021 hinein verlängert werden, hat Olaf Scholz zugesichert.

Neben Bildung ist für Dr. Dorothee Schlegel, die im März für den Landtag kandidiert, auch der Respekt vor den Anderen, sind Toleranz, Vielfalt und eine Stärkung der Demokratie wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. „Daher freut es uns, dass unsere hierzu gestellten Anträge, Vereine und Initiativen auch in der Fläche stärker zu fördern, ins Wahlprogramm aufgenommen wurden“.

Gefragt nach den wichtigsten Themen für die Menschen im Land, nennt Schlegel umgehend: „Gute Bildung für alle von der Kita bis zur beruflichen Ausbildung oder zum Studium, Arbeitsplätze sicher in die Zukunft führen, Wohnen bezahlbar machen, Klima- und Umweltschutz stecken in vielem drin, ob Stärkung des ÖPNV oder Förderung zukunftsweisender Energieformen, Gesundheit und Pflege sind eine wichtige Daseinsvorsorge und besser in öffentlicher Hand aufgehoben.“ Was der Landtagskandidatin auch am Herzen liegt, ist mehr Unterstützung von Ehrenamt, Vereine und Initiativen.

Das SPD-Büro in der Mosbacher Badgasse war sehr gut auf die Delegierten vorbereitet – Wahlurnen, Wahlkabine ebenso wie die obligatorischen Hygienemaßnahmen. Auch MdL Georg Nelius ließ es sich nicht nehmen, die Delegierten zu begrüßen, die aus Wertheim, Haßmersheim, Buchen, Bad Mergentheim, Osterburken und Billigheim kamen.

Die Rückmeldungen zum digitalen Parteitag waren überaus positiv – von den Inhalten, der Organisation und der Technik. Die Atmosphäre, der spontane Applaus und der Austausch untereinander fehlten zwar, aber das wird beim nächsten Parteitag nachgeholt.

Ein Erinnerungsfoto nach dem Urnengang vor dem Mosbacher Kiwwelschisser. Thomas Kraft und Dr. Dorothee Schlegel als Kreisvorsitzende bedankten sich für die exzellente Organisation vor Ort und denjenigen, die sich bei geschlossenen Türen an die Auszählung machten. Zurückgekehrt an die Schreibtische und Wohnzimmer, wurde die Bekanntgabe der Wahlergebnisse mitverfolgt.

Mit fast 95 Prozent der Stimmen der Delegierten wurde Andreas Stoch als SPD-Landesvorsitzender wiedergewählt – eine Steilvorlage für den bevorstehenden Landtagswahlkampf, in dem er mit weit mehr guten Ideen als mit dem einst verliehenen Titel “bester Kultusminister von Baden-Württemberg” antritt.

„Ich bin mir sicher, dass wir den Olaf-Scholz-Ehrenpreis für strukturierte Antragsberatung bekommen werden”, sagte Dr. Dorothee Schlegel gegen Ende des Parteitags. Dem Berliner Koalitionspartner wurde zudem ein deutlich formulierter Antrag mit auf den Weg gegeben, eine breite gesellschaftliche Diskussion darüber in Gang zu setzen, ob die Bundeswehr bewaffnete Drohnen anschaffen soll.

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