Corona: Schluss mit dem Reagieren

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(Foto: pm)

Handeln mit System

Berlin. (pm) Seit rund einem Jahr bestimmt das Corona-Virus das Leben in Deutschland. Zeit genug, um einen Werkzeugkasten für den Um­gang mit der Pandemie zu entwickeln, stellt die Bundestagsabge­ordnete Charlotte Schneidewind-Hartnagel (Bündnis 90/Die Grünen) fest.

Sie kritisiert den Umgang der Bundesregierung mit der Pandemie – und mit den Bedürfnissen, der von Einschrän­kungen betroffenen Bürger im Land. Für die fordert sie Verlässlichkeit, Einheitlichkeit und Transparenz. Damit eine langfristige Strategie öffentlich debattiert wird, bringen die Grünen heute einen entsprechenden Antrag im Bundestag ein.

„Seit etwa einem Jahr ist Deutschland nur noch im Reaktions-Modus“, sagt Schneidewind-Hartnagel. „Kurzfristig zusammen­gerufene Bund-Länder-Konferenzen machen Ansagen im Dreiwo­chenrhythmus, ohne die Bürgerinnen und Bürger zu beteiligen, in deren privaten Bereich sie eingreifen.“ Noch immer fehle eine Strategie. „Die Menschen dürfen politisches Handeln mit System erwarten, das sie nachvollziehen können.“

Den Vorschlag für ein solches System bringen die Grünen heute im Bundestag ein. „Wir wollen raus aus der Spirale, in der im­mer wieder neue Lockerungen in Aussicht gestellt und dann nicht eingehalten werden können. Wir wollen dem daraus entste­henden Frust, dem Gefühl von Enttäuschung und Ohnmacht et­was entgegensetzen“, erklärt die grüne Vertreterin des Wahlkrei­ses Odenwald-Tauber.

Verlässlichkeit, Einheitlichkeit und Transparenz sind die Leit­motive des grünen Antrags. Dafür soll ein Fünf-Stufen-Plan sor­gen. Der Perspektivplan macht nachvollziehbar, was erforderlich ist, um Kitas, Schulen, Restaurants oder und den Einzelhandel wieder sicher öffnen zu können, aber auch, ab wann wieder Be­schränkungen gelten müssen.

„Die Kriterien müssen bundesein­heitlich gleich aber nicht zeitgleich sein, denn das Pandemiege­schehen kann lokal sehr unterschiedlich sein und unterschiedli­ches Handeln erfordern“, so Schneidewind-Hartnagel. „Es geht um verlässliche Strukturen und Planungssicherheit“, erläutert die Politikerin.

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