Gemeinderatssitzung Buchen

Datum/Zeit
04.12.2018
19:30 - 21:00

Veranstaltungsort
Altes Rathaus Buchen

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Eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Buchen findet am Dienstag,
4. Dezember um 19.30 Uhr im Bürgersaal des Alten Rathauses statt. Hierzu ist die Bürgerschaft herzlich eingeladen.

Die Tagesordnung:

  • Anerkennung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 6. November 2018; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan,
  • Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Buchen für das Haushaltsjahr 2019; Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stiftung „Spitalfonds Buchen“ für das Haushaltsjahr 2019;
  • Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Energie- und Dienstleistungen Buchen (EDB) 2019; Änderung der Hauptsatzung der Stadt Buchen (Odenwald);
  • Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes „Energie- und Dienstleistungen Buchen (EDB)“;
  • Bestellung eines Abschlussprüfers für den Eigenbetrieb Energie und Dienstleistungen Buchen für die Wirtschaftsjahre 2018 – 2020;
  • Kreistags-, Gemeinderats- und Ortschaftratswahl am 26. Mai 2019, hier: Wahl des Gemeindewahlausschusses;
  • Organisatorische und rechtliche Neuordnung der Gutachterausschüsse im Neckar-Odenwald-Kreis;
  • 1. Änderung des Bebauungsplanes „Hostwiesen“, Gemarkung Stürzenhardt gemäß § 13b BauGB, hier: Grundsatzbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB; Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße Buchen – Götzingen, hier: Asphaltbauarbeiten;
  • Erweiterung Baugebiet „Hühnerberg“ in Buchen, BA V, hier: Kanal- und Straßenbauarbeiten einschl. Gas-, Wasser-, Kabelversorgungsleitungen der SW Buchen;
  • Bauliche Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen im Bereich des Burghardt-Gymnasiums Buchen, hier: Vorgezogene Maßnahmen II – Vergabe Metallbauarbeiten / Fluchttreppe – Gitterrost – Nebentreppenanlage;
  • Entgegennahme des Angebots einer Spende, Schenkung oder ähnlichen Zuwendung;
  • Fragestunde  für die Einwohner;
  • Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse und sonstige Bekanntgaben sowie Anfragen und Anregungen

 


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