Sitzung des Gemeinderates der Stadt Mosbach

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Datum/Zeit
26.10.2016
17:30 - 19:30

Veranstaltungsort
Rathaus Mosbach

Am Mittwoch, den 26. Oktober findet um 17:30 Uhr im Bürgersaal des Rathauses in Mosbach eine öffentliche Gemeinderatssitzung statt. Hierzu ist die Bevölkerung eingeladen.

 

Tagesordnung:

  1. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Sitzungen
  2. Bebauungsplan „Industriestraße, Nr. 1.44“ auf Gemarkung Mosbach und Gemarkung Neckarelz – Weiterführung des Verfahrens
  3. Lieferung eines Mittleren Löschfahrzeugs (MLF) für die Freiwillige Feuerwehr Mosbach, Abteilung Mosbach-Stadt – Auftragsvergabe
  4. Überörtliche allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2010 bis 2014 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg – Stellungnahme der Verwaltung
  5. Einbeziehung des Mehrgenerationenhauses Mosbach als Bestandteil der kommunalen Planungen zum demografischen Wandel und zur Sozialraumentwicklung
  6. Satzung Hochwasserschutzregister – Satzungsbeschluss
  7. Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens, Straßenunterhaltung Kostenstelle: 54105001 – Sachkonto: 42120000 – Überplanmäßige Ausgaben
  8. Vertrag über die Instandhaltung der Luttenbachtalstraße in Neckarzimmern durch zu erwartenden vermehrten Schwerlastverkehr
  9. Feststellung der Jahresrechnungen 2015 der Stadt Mosbach und der Stiftung Hospitalfonds
    1. Jahresrechnung der Stadt Mosbach und Beschluss über die Verwendung des gebührenrechtlichen Ergebnisses 2015 in der Abwasserbeseitigung
    2. Jahresrechnung der Stiftung Hospitalfonds
    3. Schlussbericht des Amtes für Interne Revision und Beratung zu den Jahresrechnungen der Stadt Mosbach und der Stiftung Hospitalfonds
  10. Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Kultur- und Tagungszentrums Alte Mälzerei
    1. Jahresabschluss
    2. Schlussbericht des Amtes für Interne Revision und Beratung zum Jahresabschluss
  11. Annahme von Spenden
  12. Fragestunde der Einwohner
  13. Mitteilungen und Anfragen

 Die Sitzungsunterlagen liegen im Foyer des Verwaltungsbaues während den Dienststunden und in der Mediathek, Gartenweg 9/1, während den Öffnungszeiten aus und können im Internet unter www.mosbach.de/Sitzungsinformationen.html abgerufen werden.

 



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