MdB Nina Warken referierte bei der CDU Lohrbach zu Asylfragen
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Mosbach. „Nur wenn die Bevölkerung informiert ist und etwaige Sorgen ernst genommen werden, können wir darauf setzen, dass auch angesichts der in den kommenden Jahren weiter steigenden Flüchtlingszahlen die Akzeptanz und die Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung weiter erhalten bleiben“, so die 35-jährige Bundestagsabgeordnete Nina Warken, die zugleich auch Berichterstatterin zum Thema Asyl im Innenausschuss des Deutschen Bundestages ist, bei ihrem Besuch bei der CDU Lohrbach.
Zuvor hatte der Lohrbacher Ortsverbandsvorsitzende Georg Schum neben der Bundestagsabgeordneten zahlreiche Gäste wie den Sattelbacher Stadtrat und Ortsvorsteher Arno Flicker, den CDU-Kreisgeschäftsführer Jan Inhoff und den Vorsitzenden der Jungen Union Neckar-Odenwald Dr. Mark Fraschka im Lohrbacher Fässle begrüßt.
Derzeit gebe der Bund für die nächsten beiden Jahre rund eine Milliarde Euro für die Flüchtlingshilfe. Es sei aber klar, dass angesichts der prognostizierten weiter steigenden Entwicklung der Flüchtlingszahlen – für das kommende Jahr rechne man mit rund 300.000 Asylanträgen – dies nicht das Ende der Fahnenstange sein könne, so Warken weiter. „Ich bin mir sicher und ich werde in Berlin daran mitarbeiten, dass der Bund hier seiner Verantwortung weiter nachkommt.“ Zweifellos empfinde man schon aus der eigenen Geschichte heraus gerade in der CDU eine besondere Verantwortung für Flüchtlinge und Vertriebene. Allerdings müsse man nicht minder darauf achten, dass das Asylsystem gerecht bleibe und es auch als gerecht empfunden werde. „Diejenigen, die kommen und wirklich unsere Hilfe brauchen, denen helfen wir gerne. Den Missbrauch müssen wir allerdings scharf bekämpfen. Dazu gehört auch, dass bei denjenigen, bei denen nach Prüfung kein Anrecht auf Asyl festgestellt wurde, dann auch die Aufenthaltsbeendigung zügig durchgeführt werden muss. Hier ist die Landesregierung in der Pflicht.“ Denn der Missbrauch des Asylrechts schade hauptsächlich denjenigen, die unser Asylrecht wirklich benötigen, so Nina Warken.
Bei der anschließenden regen Aussprache wurden unter anderem die Themen TTIP, die Autobahnmaut sowie das Thema Ausbau des schnellen Internets rege diskutiert.
