02.03.10
Für den Europaabgeordneten Dr. Thomas Ulmer (CDU) kommen die Beitrittsverhandlungen mit Island zu früh. (Foto: privat)
Brüssel. Mit Verwunderung hat der Europaabgeordnete Dr. Thomas Ulmer (CDU) auf die Empfehlung der EU-Kommission reagiert, sich für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Island auszusprechen. „Island war schon immer EU-skeptisch und hat sich in der Vergangenheit immer nur die Rosinen aus dem Kuchen gepickt“, so der Europaabgeordnete aus Nordbaden, der auch Vizepräsident in der Delegation für die Beziehungen zur Schweiz, zu Island und Norwegen sowie zum Gemischten Parlamentarischen Ausschuss Europäischer Wirtschaftsraum (EWR) ist.
1973 unterzeichnete Island ein Freihandelsabkommen mit der EU, trat 1994 dem Europäischen Wirtschaftsraum bei und gehört seit 2000 zum Schengenraum. Ulmer: „Ich kann natürlich verstehen, dass Island unter den Schutzschirm der EU schlüpfen möchte, doch sehe ich nicht ein, dass wir das bezahlen sollen“.
Das Haushaltsdefizit Islands lag 2009 bei 14,4 Prozent und die Verschuldung bei 130 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. „Die maroden Staatsfinanzen kommen einem Staatsbankrott schon sehr nahe, daher würde ich den Isländern zunächst eine Währungsreform ans Herz legen“, so der Europaabgeordnete aus Baden-Württemberg.
„Selbst nach einem EU-Beitritt steht für mich ein Beitritt zum Euro-Kreis, wie vom isländischen Wirtschaftsminister Gylfi Magnússon gewünscht, in dieser Situation außer Frage. Ich war schon bei der Aufnahme Griechenlands skeptisch und heute sehen wir ja, was wir davon haben. Wir sollten daher aus der Geschichte lernen“, so Dr. Thomas Ulmer abschließend.
