17.06.10
Antrag der CDU-Fraktion/Förderzusage für Krankenhaus Buchen begrüßt
Neckar-Odenwald-Kreis. (khn) Zahlreiche Themen wurden bei der letzten Sitzung der CDU-Kreistagsfraktion abgearbeitet. Auch die Berichterstattung in den Medien und die Metropolregion Rhein-Neckar standen dabei im Focus.
CDU-Fraktionsvorsitzender Karl Heinz Neser übte deutliche Kritik an der kürzlichen Berichterstattung von SWR 4 über die Kreiskliniken, wo eine privater Krankenhausbetreiber aus der Schweiz ins Gespräch gebracht wurde. Da sei „ein Sturm im Wasserglas erzeugt worden, was das Papier nicht wert war“. Mit einer seriösen Berichterstattung habe das nichts zu tun gehabt. Erfreulicher sei die zeitgleiche Förderzusage des Landes für den Erweiterungsbau des Kreiskrankenhauses gewesen. Dieser habe auch bei allen anderen Vorhaben des Landkreises für die CDU-Fraktion immer die erste Priorität gehabt. „Über anderes reden wir dann, wenn die Haushaltszahlen vorliegen“. Begrüßt wurde die Klarstellung von MdL Peter Hauk zum einjährigen Aufschub des Baubeginns der Ortsumgehung Adelsheim.
Mit Interesse habe man die Haltung der Grünen im Kreis Ludwigsburg zu den Themen „Asbest“ und „Erweiterung des Einzugsgebiets“ in einer anderen Zeitung zur Kenntnis genommen. Dort habe man sich für die Annahme und Erweiterung entschieden. „Es sei im Sinne der Umwelt, dass die Asbestplatten sicher und ohne Auswirkungen auf das Grundwasser abgelagert werden, auch wenn dafür Lastwagen fahren müssten“, habe dort der Sprecher der Grünen argumentiert. Man sehe daraus, dass man das Gleiche auch anders beurteilen könne.
Neser gab einen Bericht über eine Studie für das Biomasse-Stoffstrommanagement in der Region Rhein-Neckar, die von der CDU-Regionalverbandsfraktion unter starker Mitwirkung der CDU-Vertreter aus dem Neckar-Odenwald-Kreis beantragt worden war. Ziel ist die umfassende Erschließung und Nutzung der Biomasse. Neben Bioabfällen aus Haushalten, kommunalem und privatem Grüngut geht es dabei auch um Biomasse aus der Land- und Forstwirtschaft wie z.B. Gülle, Stroh, Kurzumtriebsplantagen. Die CDU-Kreistagsfraktion stellte den Antrag, dass die Ergebnisse der Studie in das Energiekonzept des Landkreises einfließen.
