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Öffentliche Anhörung des Aufsichtsrats und des Kreistags

Zehn Expertinnen und Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen werden sich am Samstag, 18. April, von 9 bis voraussichtlich 16.30 Uhr in der Elzberghalle in Dallau zur Zukunft der Neckar-Odenwald-Kliniken äußern. Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung haben so die Mitglieder des Aufsichtsrats der Kliniken und des Kreistags die Möglichkeit, weitere Informationen zu erhalten und dann vor allem auch gezielt noch Fragen zu der komplexen Thematik zu stellen. Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Frage- und Rederecht haben allerdings lediglich die Kreisrätinnen und Kreisräte sowie die Aufsichtsrätinnen und Aufsichtsräte.

Eröffnet wird die Anhörung um 9 Uhr durch Landrat Dr. Achim Brötel. Direkt anschließend stellt Philipp Letzgus, Projektleiter bei Lohfert & Lohfert, das vorliegende Strukturgutachten noch einmal zusammenfassend dar und bewertet den bisherigen Diskussionsverlauf aus seiner Perspektive. Um 9.45 Uhr wird die Bundesministerin für Gesundheit Nina Warken MdB für ein Statement zur Krankenhausstrukturreform aus der Sicht des Bundes erwartet.

Dem schließt sich um 10.30 Uhr eine Stellungnahme des für die Krankenhausplanung zuständigen Landes Baden-Württemberg an. Dafür wird die Amtschefin des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration, Ministerialdirektorin Leonie Dirks, nach Dallau kommen. Um 11.15 Uhr legen Dr. Doris Reinhardt, stellvertretende Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg, und um 12 Uhr Matthias Einwag, Hauptgeschäftsführer der Baden-Württembergischen Krankenhausgesellschaft, ihre Sicht dar.

Der zweite Teil der Anhörung startet dann um 13.30 Uhr mit dem Beitrag des Betriebsratsvorsitzenden der Neckar-Odenwald-Kliniken, Simon Schreiweis. Dem schließt sich um 14.15 Uhr ein Statement aus der Perspektive der Krankenkassen an. Joachim Bader, Geschäftsführer der AOK Rhein-Neckar-Odenwald, steht hier Rede und Antwort. Um 14.45 Uhr wird Guido Wenzel, Geschäftsführer des DRK-Kreisverbandes Mosbach und der Geschäftsstelle des Bereichsausschusses für den Rettungsdienst, das Thema beleuchten.

Um 15.30 Uhr folgt schließlich die Stellungnahme der Kreisärzteschaft. Hierzu werden Dr. Rainer Schöchlin, Vorsitzender der Ärzteschaft Neckar-Odenwald-Kreis, und Dr. Gunther Leibfried für den Ärztlichen Bereitschaftsdienst Mosbach sprechen. Um 16.15 Uhr sollen die Inhalte der Anhörung noch einmal zusammengefasst und über das weitere Vorgehen informiert werden. Alle genannten Zeiten sind bloße Anhaltspunkte, die sich je nach Diskussionsverlauf auch verschieben können. Das Ende der Veranstaltung ist gegen 16.30 Uhr geplant.

Um die zugegebenermaßen hochkomplexe Materie besser verstehen zu können, hat die Landkreisverwaltung ein Hintergrundpapier zur Zukunft der Neckar-Odenwald-Kliniken erstellt, das ab sofort über das Kreistagsinformationssystem öffentlich zugänglich ist.

Ebenso gehen im April die Bürgerdialog-Veranstaltungen weiter, zu denen die Neckar-Odenwald-Kliniken und der Neckar-Odenwald-Kreis alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen haben. Die Termine sind am Dienstag, 14. April, in Elztal-Dallau im Dorfgemeinschaftsraum (Hauptstr. 8), am Mittwoch, 15. April, in Osterburken in der Baulandhalle (Adolf-Zimmermann-Platz 1), am Freitag, 17. April, in Aglasterhausen in der Sport- und Festhalle (Mosbacher Str. 18) und am Mittwoch, 29. April, in Walldürn im Haus der offenen Tür (Schachleiterstr. 27e). Alle Veranstaltungen beginnen jeweils um 18 Uhr. Eine Anmeldung zu den einzelnen Veranstaltungen ist nicht notwendig. Sowohl die Elzberghalle als auch die Veranstaltungsorte der Bürgerdialoge sind barrierefrei zugänglich.

Außerdem wird am 04. Mai der Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manne Lucha zu einer Diskussionsrunde mit dem Aufsichtsrat der Neckar-Odenwald-Kliniken, den Fraktionsvorsitzenden des Kreistags und dem Gemeinderat der Großen Kreisstadt Mosbach erwartet.