Ein Solarparks in Waldmühlbach soll den Anteil erneuerbarer Energien erhöhen. (Symbolbild – Pixabay)
Klimaschutz wird gefördert
Allfeld. Am Dienstag begrüßte Bürgermeister Martin Diblik die Anwesenden in der Sport- und Festhalle Allfeld zur Sitzung des Gemeinderats Billigheim.
Der Beginn gehörte im Rahmen einer Fragestunde der Bürgerschaft. Dabei wurde die fußläufige Erreichbarkeit des Aldi-Marktes ebenso angesprochen, wie die Nutzung der Räumlichkeiten im ersten Obergeschoss des Alten Rathauses in Billigheim. Auch der Zustand des Radwegs von Allfeld nach Untergriesheim war Thema, bevor eine Bitte nach zusätzlichen Abfallgefäßen im Schlossgarten Billigheim geäußert wurde. Darüber hinaus wurden die Mäharbeiten des Bauhofs auf dem Friedhof Katzental thematisiert, bevor Diblik die Bürgerfragestunde nach einer privaten Einwendung zum geplanten Neubaugebiet Sattlersäcker eingebracht worden war.
Anschließend ließ Bürgermeister Martin Diblik die Öffentlichkeit wissen, dass Cedrik Albert in nicht öffentlicher Sitzung ab 01. Juli zum Kämmerer der Gemeinde bestimmt wurde.
Nun rief Diblik den Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Gewann Büchlein“ im Ortsteil Waldmühlbach als nächsten Tagesordnungspunkt auf. Anlass ist ein Bauvorhaben der ZEAG Energie AG zur Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage. Mit dem Bebauungsplan und der Änderung des Flächennutzungsplans soll die Rechtsgrundlage für die Bebauung geschaffen werden.
Durch den Solarparks soll der Anteil erneuerbarer Energien, auch im Hinblick auf den Klimaschutz, erhöht werden, ließ Diblik die Versammlung wissen. Im Rahmen des Bebauungsplans, mit zweistufiger Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung, wird ein Umweltbericht erstellt, der auch die erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen vorsieht.
Der Gemeinderat beschloss den Vorentwurf des Bebauungsplans und empfahl dem GVV Schefflenztal, den Flächennutzungsplan im Parallelverfahren zu ändern und einen Aufstellungsbeschluss zur Einleitung des weiteren Verfahrens zu fassen.
Anschließend wurde über die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplans „Sattlersäcker“ beraten, zu dem bisher 15 Stellungnahmen eingegangen sind. Entsprechend der Abwägung wurde an der Planung festgehalten. Änderungen gab es hinsichtlich der Erweiterung des Plangebiets um eine Grünfläche mit Entwässerungsmulde und weitere Änderungen aufgrund der eingegangenen Stellungnahmen.
Der Gemeinderat beschloss die Anregungen und die erneute öffentliche Auslegung der Planunterlagen.
Als nächstes stand die „Verbesserung des Hochwasserschutzes an den Seitengewässern der Schefflenz“ auf der Tagesordnung. Nun ist auch die Herstellung des 100-jährlichen Hochwasserschutzes am Schafgraben in Billigheim geplant. Die Gewässerausbaumaßnahme umfasst die Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Schafgrabens im Bereich des Gewerbegebietes „Rittwiese“ bis zur Verdolung am Friedhof.
Die Bauleistung wurde digital öffentlich ausgeschrieben und an die Fa. Rapp Hoch- und Tiefbau GmbH aus Mosbach-Lohrbach vergeben. Die Angebotssumme beläuft sich auf knapp 500.000 Euro.
Weiter wurden die Anträge auf Investitionskostenzuschuss zur Umrüstung der Flutlichtanlage auf LED-Technik des TSV Billigheim und TSV Sulzbach beraten. Hierzu liegt jeweils ein Angebot über 25.228 Euro vor. Die Vereinsförderrichtlinien führen die Antragsteller als förderfähige Vereine auf. Aus den Vereinsförderrichtlinien ergibt je Verein einen Zuschuss in Höhe von 3.784 Euro, so der Beschluss des Gremiums.
Unter dem abschließenden Tagesordnungspunkt Bekanntgaben, Fragen und Anregungen informierte der Bürgermeister Diblik über den Besuch der Regierungspräsidentin Sylvia Felder und die Nutzung mobiler Endgeräte für das eingeführte Ratsinformationssystem. Die Öffentlichkeit kann dieses Programm ab der nächsten öffentlichen Sitzung über die gemeindliche Homepage nutzen und sich dadurch über die anstehenden Ratsentscheidungen informieren.
Aus dem Rat wurde die Sanierung des Gartenweges und der neu gestaltete Friedhofsbereich im OT Sulzbach lobend erwähnt. Angesprochen wurde auch die Sanierung der ehem. Saatschulhütten in Sulzbach sowie entsprechende Planung in Allfeld.
