CDU/CSU-Arbeitsgruppe kümmert sich um Hilfen für Standortgemeinden – Alois Gerig sprach mit Bundesminister Peter Ramsauer und Staatssekretär Christian Schmidt über Hardheim und Altheim
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer zusammen mit Alois Gerig und dem Parlamentarischen Staatsekretär beim Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (von links).
Berlin. (pm) Wie kann den Menschen und den Kommunen geholfen werden, die von den Standortschließungen der Bundeswehr betroffen sind? Mit dieser Frage befasst sich eine Arbeitsgruppe, die der CDU-Bundestagsabgeordnete Alois Gerig gemeinsam mit weiteren Abgeordneten seiner Fraktion gegründet hat. Im Rahmen der Bundeswehr-Reform ist geplant, den Standort Hardheim zu schließen. Auch das Munitionsdepot in Walldürn-Altheim soll aufgegeben werden.
Der neuen Arbeitsgruppe gehören Abgeordnete an, die in ihren Wahlkreisen von Standortschließungen betroffen sind. Die Arbeitsgruppe will unter anderem erreichen, dass alle betroffenen Kommunen mit einem von Bund und Ländern getragenen Konversionsprogramm die Chance erhalten, an ihrem jeweiligen Standort positive Strukturveränderungen zu entwickeln. Von einem solchen Programm könnten auch Hardheim und Altheim profitieren.
„Uns geht es darum, gemeinsame Positionen gegenüber der Bundesregierung zu formulieren, damit die Bundeswehr-Reform so weit wie möglich sozialverträglich und in breitem Konsens mit den Standortkommunen vonstattengehen kann“, fasste Alois Gerig die gemeinsamen Ziele der Abgeordneten zusammen. Einig ist man sich auch darin, dass die Bundesregierung den betroffenen Menschen vor Ort möglichst bald einen verbindlichen Zeithorizont für die Auflösung ihrer Standorte nennen sollte.
Zu Beginn traf sich die Arbeitsgruppe mit dem Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Peter Ramsauer, sowie mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Christian Schmidt. Gespräche mit Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sollen folgen.
„Es ist zu erwarten, dass die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben den Auftrag erhält, die Liegenschaften in Hardheim und Altheim nach dem Auszug der Bundeswehr zu verwerten – es muss gelingen, eine möglichst sinnvolle Folgenutzung im Sinne der Kommune und ihrer Bürgerinnen und Bürger zu erreichen“, erklärte Alois Gerig nach dem Gespräch mit Peter Ramsauer und Christian Schmidt. Dabei komme es auch auf die Unterstützung des Landes Baden-Württemberg an.
