Mosbach: Feierstunde für Schöffen

(pm) Im Rahmen einer Feierstunde am begrüßte der Präsident des Landgerichts Reiner Hettinger gestern 57 neu gewählte, 14 wiedergewählte Schöffinnen und Schöffen und verabschiedete 50 Schöffinnen und Schöffen, deren Schöffenwahlperiode am 31.12.2018 endet. Die neu- und wiedergewählten Schöffen üben ihr Amt für die Jahre 2019 bis 2023 aus.

Schöffen sind Laienrichter, die in Strafsachen beim Landgericht und beim Amtsgericht – sofern dieses als Schöffengericht tagt – zum Einsatz kommen. Sie üben das Richteramt während der Hauptverhandlung in vollem Umfang und mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichter aus. Schöffen stehen dafür, dass Urteile „im Namen des Volkes“ gesprochen werden.

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Zum Schöffenamt können nur deutsche Staatsangehörige berufen werden, die nicht wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt sind. Sie sollen bei Beginn der Amtsperiode mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sein. Zudem sollen sie nicht aus gesundheitlichen Gründen ungeeignet sein, die deutsche Sprache ausreichend beherrschen und nicht in Vermögensverfall geraten sein. Eine Amtsperiode für Schöffen beträgt fünf Kalenderjahre. Eine Bestellung für aufeinanderfolgende Amtsperioden ist einmal möglich, so dass die Höchstdauer für eine ununterbrochene Schöffentätigkeit zehn Jahre beträgt.

Die Schöffen werden von den Gemeinden des Gerichtsbezirks vorgeschlagen und von einem Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht gewählt. Bei der Wahl soll darauf geachtet werden, dass alle Gruppen der Bevölkerung nach Geschlecht, Alter, Beruf und sozialer Stellung angemessen berücksichtigt werden.

Das Schöffenamt ist ein Ehrenamt. Gewählte Schöffen dürfen das Schöffenamt in der Regel nicht ablehnen, sofern es für sie keine besondere persönliche Beschwer oder Härte bedeutet. Ihr Arbeitgeber muss sie für die Schöffentätigkeit freistellen. Die Schöffen erhalten für ihre Tätigkeit keine Vergütung, sondern lediglich eine Aufwandsentschädigung.

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