SPD-Fraktion diskutiert Haushaltspolitik
Binau. (pm) Gut vorbereitet hatte sich Bürgermeister René Friedrich auf das Gespräch mit den SPD-Kreistagsmitgliedern, das unter Leitung der Vorsitzende Heide Lochmann im Binauer Sportheim stattfand.
Mit Hinweis auf die angespannte finanzielle Situation stellt der Bürgermeister fest: „Binau ist arm, aber gastfreundlich und somit besonders auf die Unterstützung durch Ehrenamtliche angewiesen.“ Er berichtet von größeren Baumaßnahmen im „Teneriffa am Neckar“, die den Gemeindehaushalt sehr beanspruchen.
Einwohner- und Geburtenzahlen steigen, was zeige, dass Binau eine attraktive Wohngemeinde sei, so Friedrich. Dafür bedürfe es aber des Ausbaus der Kinderbetreuung, die einen stattlichen Teil des kommunalen Haushalts beansprucht. In diesem Zusammenhang kam das Gemeindeoberhaupt auf die Kreisumlage zu sprechen, die den Gemeinden vieles abverlange. „Binau lebt nicht über seine Verhältnisse und hat im Rathaus ein tolles kleines, überaus motiviertes Team, das alle nötigen Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger leistet“, betonte Bürgermeister René Friedrich. Gerne würde man vonseiten der Gemeinde mehr gestalten, als nur zu verwalten. Als schwächstes Glied der Kette dürfe man die Kommunen nicht alleine lassen.
Heide Lochmann bedankte sich für die ehrlichen Worte des Gastgebers. Im Jahr 2019 habe der Kreis zwar gut gewirtschaftet, müsse aber unvorhergesehene Löcher stopfen, die durch die Kliniken im Kreishaushalt entstanden. Es gebe aber auch positive Entwicklungen, darunter ein großes Plus bei den Grunderwerbssteuereinnahmen. Dies solle auch den Gemeinden zugute kommen. Die SPD-Fraktion unterstützt daher den geplanten Nachtragshaushalt, der Binau finanziell ein wenig entlaste, so Lochmann.
Kreisrat Herbert Kilian führte zu den Kliniken als größtem Haushaltsposten aus, dass der Kreis die Grundversorgung im Gesundheitswesen zu gewährleisten habe. Egal ob die Krankenhäuser in der Verantwortung des Kreises oder privat geführt würden, bleibe daher die finanzielle Belastung. Um die Bevölkerung besser zu versorgen, sei wichtig, die Schließung den kleinen Kliniken zu verhindern.
Der flächendeckende Erhalt der Grüngutplätze sei gerade im ländlichen Raum ein weiteres wichtiges Thema, brachte Karlheinz Graner ein. Anschließend ging es um das Zukunftsthema Breitbandversorgung. Um den Ausbau zu realisieren, müssen Bürger, Vereine und Unternehmen mitziehen. Nur so könne der Kreis auch die Schulen entsprechend ausgerüsten. Zurzeit bemühe sich das Unternehmen BBV um die Gewinnung einer Mindestanzahl an Vertragabschlüssen.
Am Ende der Fraktionssitzung dankte Heide Lochmann Binaus Bürgermeister René Friedrich für seinen Vortrag und dem FC Binau für die Überlassung der Räumlichkeiten.
