Unser Bild zeigt von links: Landtagskandidatin Simone Heitz, MdB Ingrid Hönlinger, Kreisvorsitzende Christine Böhm. (Foto: Brauch-Dylla)
Buchen. (bd) “Demokratie beleben – Neue Wege der Bürgerbeteiligung“ hieß das Thema, von dem Ingrid Hönlinger, MdB und demokratiepolitische Sprecherin der Grünen und Landtagskandidatin Simone Heitz im Prinzen Carl einer interessierten Zuhörerschaft berichteten. Heitz, Aglasterhausener Gemeinde- und Kreisrätin, füllte den Leitspruch “Demokratie lebt vom mitmachen” mit örtlichem Bezug, nannte stellvertretend die Bürgerinitiativen zum AKW Obrigheim und zur MBA und MBB Buchen, deren Vertreter Meinrad Rödel und Berthold Weigand anwesend waren. Bei Behördenanhörungen seien die Bürger deutlich im Nachteil, so ihre Feststellung. Hönlinger umriss “Demokratie beleben” mit den Eckpunkten: Teilhabe, Öffentlichkeit, Selbstentscheidung versus Zwangsvorgaben.
Dieser Artikel ist mir was wert: [flattr btn=“compact“ tle=“Grüne wollen neue Bürgerbeteiligung“ url=“https://www.nokzeit.de/?p=9652″] Im Themenbereich “direkte Demokratie” könne man bei den Schweizern lernen und für Deutschland übertragbare Komponenten erarbeiten. Derzeit wichtigster Bereich sei “Bürgerbeteiligung in Planungsprozessen”, hier müsse man frühzeitige, umfassende und verständliche Bürgerinformation sicherstellen. Hönlinger schlug besonders das Internet als Medium vor, forderte ein Informationsfreiheitsgesetz. Grundsätzlich gelte je besser Betroffene in Verfahren eingebunden seien, um so höher die Akzeptanz. Stadträtin Amelie Pfeiffer (Buchen) unterstützte dies, oft seien auch die KommunalpolitikerInnen nicht umfassend sondern nur eingeschränkt informiert.
