(Foto: pm)
SPD-Kreistagsfraktion tagte
Adelsheim. (pm) Im alten Rathaus in Adelsheim begrüßte Fraktionsvorsitzender Jürgen Mellinger die SPD-Kreistagsfraktion zur Oktober-Sitzung.
Zu Beginn der Sitzung warfen die Kreisräte einen Blick auf die Kreis-Finanzen. Positiv wurde aufgenommen, dass der Jahresabschluss 2023 ein um 1,38 Millionen Euro besseres Ergebnis als erwartet hervorgebracht hat. Für das laufende und das kommende Jahr wird mit einem millionenschweren Defizit gerechnet. Sorgenkinder sind hier neben den Kreis-Kliniken auch die fehlenden Ausgleichszahlungen des Landes für Ausgaben des Landkreises im Zuge des Bundesteilhabegesetzes. Die Kreisräte betonten, wie wichtig das Gesetz sei, um für Menschen mit einer Behinderung die Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Jedoch müsse das Land endlich seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen.
Neben dem Kreishaushalt war die Situation der Kreis-Kliniken auch Dauerbrenner-Thema wie in den vorangegangenen Sitzungen. Die Fraktion wird weiterhin die Beratungen zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz genauestens beobachten. Die Chancen, die die Reform hervorbringen wird, müssen dann auch vollständig ausgeschöpft werden. „Unabhängig von den Entscheidungen von Bund und Land müssen wir hier vor Ort alle Hebel in Bewegung setzten, um die Lage der Kliniken zu verbessern“, so Valentin Hoß. Dazu gehöre unter anderem die Außenwirkung in die Bevölkerung hinein und damit die Auslastung der Kliniken zu verbessern.
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Bereits in der vergangenen Sitzung hat sich die SPD-Fraktion für eine stärkere Förderung des Gottersdorfer Freilandmuseums ausgesprochen. Ein entsprechender Antrag wurde gestellt und wird in der nächsten Sitzung des Schul-, Kultur- und Partnerschaftsauschusses behandelt. Meikel Dörr stellte fest, dass sich fast alle Fraktionen im Wahlkampf für eine Stärkung der Kultur und des Tourismus ausgesprochen hätten. Man werde sie deshalb an ihrem Abstimmungsverhalten messen.
Julian Stipp und Jonas Weber berichteten vom aktuellen Stand des Baukompetenzzentrums der DHBW Mosbach. Im Zuge einer Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hat das Finanzministerium eine ergänzte Machbarkeitsstudie für die Neuunterbrinngungskonzeption noch für den Herbst angekündigt. Die SPD-Kreistagsfraktion machte deutlich, wie wichtig die DHBW für uns vor Ort aber auch für das ganze Land sei. An der DHBW werden die Bauingenieurinnen und Bauingenieure ausgebildet, die für eine nachhaltige Entwicklung in der Bauwirtschaft dringend gebraucht werden. Nicht zuletzt bildet die DHBW auch das Personal für die Kommunen und Regierungspräsidien aus.
Ralf Schnörr gab einen kurzen Einblick in die aktuelle Lage der DIGENO. Diese sei für viele Menschen ein Sprungbrett auch in den ersten Arbeitsmarkt. Im Bereich der Schuldnerberatung könne ebenfalls vielen Menschen geholfen werden.
Zum Schluss der Sitzung dankte Jürgen Mellinger Ralph Gaukel für die Vorbereitung der Sitzung und den übrigen Fraktionsmitgliedern für den intensiven und produktiven Austausch.
