MdB Nina Warken (CDU) mit dem Generalsekretär Mario Czaja. (Foto: Kerstin Radomski)
Berlin. Zum vierten Mal in der Geschichte der CDU wird sich die Partei mit einem Grundsatzprogramm inhaltlich positionieren. Hierfür verantwortlich ist die Programm- und Grundsatzkommission, in der die Bundestagsabgeordnete für Odenwald-Tauber Nina Warken mitwirkt. Sie ist zuständig für den Bevölkerungsschutz.
„Es ist mir eine große Ehre und Verantwortung, an diesem Wegweiser meiner Partei für die kommenden zehn bis 15 Jahre mitzuarbeiten“, so Nina Warken. Die Welt befinde sich in einer Zeitenwende – Klimawandel mit Unwetterlagen, Krieg in Europa und die stetig fortschreitende Digitalisierung seien da nur einige Beispiele.
„Zu all diesen Herausforderungen muss sich eine Volkspartei wie die CDU klar positionieren“, betont Warken. Die Programm- und Grundsatzkommission erarbeitet die verschiedenen Themen in entsprechenden Fachkommissionen. Im Rahmen der Fachkommission Sicherheit ist Warken gemeinsam mit dem hessischen Innenminister Peter Beuth für den Bereich Bevölkerungsschutz verantwortlich.
„Gerade beim Bevölkerungsschutz ist eine gute Balance zwischen Bundes- und Länderkompetenzen wichtig“, weiß Warken, die als Innenpolitikerin auch für dieses Thema im politischen Berlin zuständig ist. „Wir müssen unseren Bevölkerungsschutz stärken und enger vernetzen. Krisen und Katastrophen nehmen keine Rücksicht auf Grenzen von Regionen und Bundesländern.“
Der Bevölkerungsschutz müsse einerseits modernisiert werden – etwa sei es wichtig, den Cell Broadcast flächendeckend einzuführen und die Notfall-Informations- und Nachrichten-App (NINA) des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) bei den Bürgerinnen und Bürgern noch bekannter zu machen.
Daneben müssten auch klassische Warnmethoden – allen voran die Sirenen – wieder auf Vordermann gebracht werden. „Nicht zuletzt müssen unsere Feuerwehren und die anderen Hilfsorganisationen, wie das Deutsche Rote Kreuz (DRK) und das Technische Hilfswerk (THW), gut ausgestatten sein“, ergänzt Warken, die als Präsidentin der THW-Landesvereinigung Baden-Württemberg stets über die Bedürfnisse der Helferinnen und Helfer informiert ist.
