Diskussion im Rahmen einer Onlinekonferenz
Buchen. (tn) Auch in Corona-Zeiten geht die politische Arbeit im CDU-Stadtverband Buchen weiter. So begrüßte man die Beschlüsse der CDU-geführten Bundesregierung für das „Kraftpaket für Kommunen“. „Der Bund hat ein umfassendes und beeindruckendes Maßnahmenpaket vorgelegt, das der Gesellschaft helfen wird, die Krisenfolgen zu bewältigen“, so Bürgermeister Roland Burger im Rahmen einer Onlinekonferenz des Vorstands der CDU Buchen, an der auch der Vorsitzenden der CDU-Gemeinderatsfraktion, Priv.-Doz. Dr. med. Harald Genzwürker teilnahm.
Mit der geplanten Übernahme der Gewerbesteuerausfälle sichere man die Handlungsfähigkeit der Kommunen. Die zusätzlichen Investitionen in Kinderbetreuung, Digitalisierung, digitale Infrastruktur gelte es auch in Buchen dafür zu nutzen, um die Stadt für die Zukunft noch besser zu wappnen, war man sich einig.
Corona habe gerade bei der Digitalisierung der Schulen in Buchen einen enormen Nachholbedarf gezeigt. Daher seien neben der Investition in Hard- und Software insbesondere die angekündigte Finanzierung der Ausbildung und Einstellung von hauptamtlichen Administratoren der digitalen Medien zur Entlastung der Lehrer eine Chance diese neue kommunale Aufgabe nachhaltig und zielorientiert zu gestalten.
Gleichzeitig biete das „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ die Möglichkeit zur auskömmlich finanzierten und flächendeckenden Krankenhausversorgung, gerade im ländlichen Raum. „Die Corona- Krise hat deutlich gezeigt, wie wichtig die Nahversorgung mit Krankenhausbetten gerade in Krisenzeiten ist“ , so der Fraktionsvorsitzende der CDU Gemeinderatsfraktion Priv.-Doz. Dr. med. Harald Genzwürker. „Allerdings ist hier immer noch ein genereller Kurswechsel in der Finanzierung zwingend erforderlich, um den kleinen Krankenhäusern im ländlichen Raum auch nach Corona dauerhaft und nachhaltig die Existenz zu sichern. Hierfür lohnt es sich gemeinsam weiter zu kämpfen“, so Genzwürker weiter.
Insgesamt setze das Maßnahmenpaket nur dann die gewünschten starken Impulse, wenn eine zeitnahe und unbürokratische Umsetzung gelinge, ist man bei der CDU Buchen überzeugt. Daher baue man auf die bewährte, vertrauensvolle Zusammenarbeit der Gemeinderatsfraktionen untereinander und mit der Stadtverwaltung.
Weiteres Thema der Konferenz war die coronakonforme Fortführung der politischen Arbeit des CDU-Stadtverbands. So sei man momentan auch dabei auszuloten, wie die traditionelle Radtour des Stadtverbands gestaltet werden könnte. Gleiches gelte für alle anderen Veranstaltungen.
