(Foto: Maximilian Kritter)
SPD-Abgeordnete initiieren gemeinsame Fahrt
Stuttgart. (pm) Die gemeinsame Fahrt der SPD-Abgeordneten Daniel Born, Sebastian Cunyn und Jan-Peter Röderer aus dem Rhein-Neckar-Kreis in den Landtag Baden-Württemberg verdeutlichte eindrucksvoll die Verknüpfung zwischen Landes- und Kommunalpolitik. Mit Fokus auf zentrale Themen wie Bildung, Mobilität und Gesundheitsversorgung schufen die Abgeordneten eine Plattform für den Austausch und die Vernetzung der kommunalen Mandatsträger aus ihren Wahlkreisen.
Schwerpunkte der Diskussion:
1. Bildungspolitik und Kita-Gebührenfreiheit
Daniel Born hob die Bedeutung der Gebührenfreiheit in den Kitas hervor und kritisierte die Landesregierung für deren ausbleibende Unterstützung. Er betonte, dass schlechte Rahmenbedingungen in der Kinderbetreuung nicht nur Familien, sondern auch die Kommunen belasten.
2. Mobilität im ländlichen Raum
Jan-Peter Röderer legte als Verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion besonderen Wert auf die Zukunft der Mobilität und unterstrich, wie wichtig eine enge Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen ist, um den öffentlichen Nahverkehr vor Ort zu sichern und auszubauen.
3. Gesundheitsversorgung und Notfallpraxen
Sascha Binder, Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg, kritisierte die geplanten Schließungen von Notfallpraxen im Land scharf. Er würdigte die Abgeordneten aus dem Rhein-Neckar-Kreis für ihren Einsatz gegen diese Maßnahmen, die vor allem in ländlichen Regionen schwerwiegende Folgen hätten.
4. Kommunale Themen wie Wohnungsbau und Grundsteuer
Die Diskussion thematisierte ebenfalls die Herausforderungen beim Wohnungsbau und bei der Grundsteuer. Teilnehmer betonten, dass die SPD auf Landesebene nach der Wahl 2026 eine stärkere Rolle übernehmen müsse, um diese Themen gezielt voranzutreiben.
Ergebnisse und Perspektiven:
Die Veranstaltung zeigte klar, wie wichtig die Vernetzung zwischen Land und Kommune für die politische Arbeit ist. Sowohl die Abgeordneten als auch die angereisten Kommunalpolitiker waren sich einig, dass eine sozialdemokratische Regierungsbeteiligung auf Landesebene essenziell ist, um soziale Gerechtigkeit und kommunale Handlungsfähigkeit zu stärken.
Der gemeinsame Besuch des Landtags mit Diskussionen, einem Rundgang und persönlichem Austausch hinterließ bei den Teilnehmern den Eindruck, dass ihre Anliegen auf Landesebene gehört werden. Für die SPD-Abgeordneten war der Erfolg der Fahrt Ansporn, ihre Arbeit für die Region mit Nachdruck fortzusetzen.
