Kontroverse zu Parkanlage am Kurzentrum Waldbrunn

26.01.10

Ein Park mit geobiologischem Lehrpfad soll einen neuen, attraktiven Eingangsbereich zum sanierten Kurzentrum bilden. Über die Kosten entstand im Gemeinderat eine intensive Kontroverse. (Foto: Hofherr)

Waldbrunn. (hof) Nachdem die verschiedenen Tourismuskonzepte vorgestellt waren, diskutierte der Gemeinderat die Errichtung einer Parkanlage mit einem geobiologischen Lehrpfad sehr kontrovers.

Vorgestellt wurde die Planung von Ingenieur Rainald Dieterichs, der bereits für die beiden Themenkreisel verantwortlich war.
Der Park am Kurzentrum soll mit dem geplanten Lehrpfad eine zusätzliche Attraktion bieten und den freie Blick auf das Kurzentrum ermöglichen. Neben verschiedenen Wegen sollen auch Tafeln mit geobiologischen Inhalten und ein Pavillon errichtet werden. Verschiedene Metallfiguren greifen das Erscheinungsbild des Sport-Themenkreisels wieder auf.

Insgesamt sollen sich die Kosten für die Maßnahme auf 271.000 Euro belaufen. Durch die Ausschöpfung aller Fördermöglichkeiten aus dem LEADER-Programm, vom Naturpark Neckartal-Odenwald und vom Forschungskreis Geobiologie und durch die Kooperation mit der Theodor-Frey-Schule in Eberbach, die für den Bau des Pavillons verantwortlich wäre, bleiben für die Gemeindekasse ein Eigenanteil in Höhe von 90.000 Euro, stellt Diederichs in seiner Planung vor.


Verschiedene Gemeinderäte waren in der anschließenden Aussprache der Meinung, dass man keine Gelder ausgeben könne, die man nicht habe. Durch die Kostensteigerung bei der Maßnahme Kurzentrum und der schlechten Finanzdaten müsse man weitere Darlehensaufnahmen vermeiden. Darüber hinaus müsse man die jährlichen Unterhaltungskosten berücksichtigen, zeigten sich die Stimmen aus den Reihen der CDU und der UBW kritisch. Angesichts leerer Kassen, einer negativen Zuführungsrate und einer Neuverschuldung in Höhe von 1,2 Millionen Euro sei es unverantwortlich, diese Maßnahme durchzuführen.

Kopfschütteln und lautstarken Unmutsbekundungen lösten die geäußerten Kritikpunkte bei anderen Gemeinderäten aus. Den aktuellen Zustand der Fläche könne man so nicht belassen. Da investiere man viel Geld in ein modernes und attraktives Hallenbad, und dann lasse ein unansehnliches Grundstück am Zugang, höhnten einige Ratsmitglieder. Der Lehrpfad werde ohne Gemeindemittel realisiert, während man den Park sowieso anlegen müsse.

Bürgermeister Klaus Schölch hob hervor, dass man sehr wahrscheinlich nie wieder in den Genuss einer Förderungsquote in Höhe von knapp 70% käme. Daher müsse man die Maßnahme beschließen und die Zuschüsse beantragen. Außerdem verwahrte sich das Gemeindeoberhaupt gegen den Vorwurf, unverantwortlich mit den Finanzmitteln der Gemeinde umzugehen. Die Schaffung eines geobiologischen Lehrpfads sei eine einmalige Gelegenheit, da ansonsten die Gesamtkosten aus der Gemeindekasse finanziert werden müssten. Dass an der Stelle zwischen Parkplatz und Tennishalle eine Parkanlage entsteht, sei einmütig im Rahmen der Sanierungsmaßnahme beschlossen worden, so Schölch, weshalb die von Ingenieur Diederichs vorgestellte Idee die billigste Lösung sei.

Da man sich nicht einigen konnte, folgte das Gremium dem Antrag des CDU-Fraktionsvorsitzenden Markus Haas und vertagte die Entscheidung auf die Sitzung am kommenden Montag, 01. Februar.

Anschließend wurde einer Auftragserweiterung im Zusammenhang mit den Dachdeckerarbeiten zugestimmt. Das Gewerke muss in geänderter Form zur Ausführung kommen, sodass Mehrkosten in Höhe von 13.000 Euro entstehen.

Nachdem im März 2009 die neue Gemeindebücherei in der Winterhauch-Schule eröffnet worden war, erließ der Gemeinderat nun eine Benutzungsordnung. Neben den Öffnungszeiten, Hausordnung, den Ausleihvoraussetzungen und –fristen werden auch die Gebühren geregelt. Die Ausleihe bleibt auch künftig unentgeltlich. Lediglich für die Ausstellung des Benutzerausweises wird eine geringe Gebühr in Höhe von 4 Euro/Erwachsene und 2 Euro/Kinder fällig.

Anschließend wurde auf Grundlage einer Empfehlung des Gemeindetags ein neuer Vertrag mit dem Tierschutzverein Mosbach und Umgebung e.V. über die Aufnahme von Fundtieren beschlossen. Demnach erhöht sich der Pauschalbetrag, den die Gemeinde zu erbringen hat von bisher 0,36 Euro auf 0,50 Euro je Einwohner, sodass für das Jahr 2010 ein Betrag in Höhe von 2.608.66 fällig wird. Die Fallpauschale beträgt künftig 410 Euro je Katze (bisher 360 Euro) und 450 Euro/Hund (bisher 430 Euro).

In den letzten beiden Besprechungspunkten ging es um die Satzungen im Zusammenhang mit Ladenöffnungszeiten, insbesondere vor dem Hindergrund von verkaufsoffenen Sonntagen. In der alten Satzung war es zu einem redaktionellen Fehler gekommen, der am ersten Adventssonntag 2009 zu Konflikten führte. Die neue Satzung entspricht nun der Mustersatzung des Gemeindetags. Als Luftkurort dürfen diverse Verkaufsstellen künftig an 37 Sonntagen zwischen 01. Februar und 30. November öffnen. Die verkaufsoffene Sonntag im Rahmen des Weihnachtlichen Dorffests Strümpfelbrunn wird künftig entfallen, da das Fest immer auf den ersten Advent fällt.

Bereits am kommenden Montag tritt der Gemeinderat Waldbrunn erneut zusammen. Ab 18.00 Uhr werden die Kommunalpolitiker über den geplanten Digitalfunkmast am Katzenbuckel informiert. Darüber hinaus steht das Kurzentrum auf der Tagesordnung dieser Sondersitzung.

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