MdB Gerig – Absenkung der Solarförderung verschieben

30.01.10

Solar-Branche in der Region erhalten / MdB Alois Gerig nimmt zu geplanten Änderungen Stellung

(Foto: privat)

Odenwald-Tauber/Berlin. Der Wahlkreisabgeordnete Alois Gerig (CDU) setzt sich im Bundestag dafür ein, dass die Solarförderung nicht zum 1. April abgesenkt wird. Stattdessen fordert Gerig, die vom Bundesumweltministerium vorgeschlagene Absenkung um mehrere Monate zu verschieben. Gerig begründet seine Forderung mit der notwendigen Planungssicherheit für Hauseigentümer und Solar-Unternehmen. Nur Solaranlagen, die bis zum Inkrafttreten der Gesetzesänderung am Netz sind, können die höhere Einspeisevergütung in Anspruch nehmen.

Von einer Absenkung der Vergütung Anfang April wären in der Region sowohl Solar-Unternehmen als auch ihre Kunden negativ betroffen. Viele Solaranlagen wurden auf der Grundlage der alten Vergütung bestellt – vielfach war die Installation wegen der schlechten Witterung in den letzten Wochen aber nicht möglich. „Die Unternehmen brauchen mehr Zeit, um bestehende Aufträge bis zur geplanten Absenkung der Vergütung abarbeiten zu können“, so Gerig. Die Solar-Unternehmen dürften durch die geplante Gesetzesänderung nicht in Schwierigkeiten geraten. Die kleinen und mittelständischen Handwerksbetriebe der Solar-Branche seien für den ländlichen Raum sehr wichtig.

Die Absenkung der Einspeisevergütung hält Gerig indes für vernünftig. In 2009 sind die Preise für Solarmodule einschließlich Installation um durchschnittlich 30 Prozent gesunken, für 2010 wird eine weitere Preissenkung vorausgesagt. Der Preisverfall und die derzeit hohe Vergütung hatten einen starken Ausbau der Solarenergie zur Folge. „Diese Entwicklung führt hochgerechnet zu enormen Kostensteigerungen für die Verbraucher, die die Solarförderung letztlich über ihre Stromrechnung bezahlen“, so Gerig. Ziel müsse es deshalb sein, den Ausbau der Solarenergie und die Belastung des Verbrauchers in einen gesunden Ausgleich zu bringen. Mit einem Zusammenbruch der Solar-Branche rechnet Gerig nicht, da Solarenergie weiterhin über das Erneuerbare-Energien-Gesetz gefördert werde.

Neben der Absenkung der Solarförderung befürwortet Gerig auch, den Bau von Solaranlagen auf Ackerflächen zu unterbinden. „Durch Solaranlagen auf Ackerflächen gehen wertvolle Nutzflächen für die Nahrungsmittelproduktion verloren. Zu befürchten ist ein Anstieg der Lebensmittelpreise, wenn mehrere schlechte Erntejahre aufeinander folgen“, erklärt der Abgeordnete. Gerig weist darauf hin, dass auf Dächern, Industriebrachen oder Konversionsflächen genügend Potential bestehe, weitere Solaranlagen zu errichten.

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