Unser Bild zeigr (v.li.) Jonas Weber, Georg Nelius, Philipp Hensinger, Meikel Dörr, Ralf Schnörr, Jürgen Mellinger, Patrick Haag, Ralph Gaukel und Julian Stipp. (Foto: pm)
SPD-Kreistagsfraktion traf sich zur Klausurtagung und Jahresabschlusssitzung
Dilsberg. (jw) In der Jugendherberge Dilsberg versammelte sich die Kreistagsfraktion der SPD Neckar-Odenwald-Kreis zu einer zweitägigen Klausurtagung. Im Mittelpunkt des ersten Tages stand der Kreishaushalt 2025.
Landrat Dr. Achim Brötel und Kreiskämmerer Michael Schork informierten die Fraktion umfassend über die geplanten Maßnahmen. Trotz der vorgesehenen Erhöhung der Kreisumlage bleibt ein Defizit von knapp 10 Millionen Euro bestehen. Die SPD-Kreistagsfraktion zeigte sich besorgt über die angespannte Haushaltslage, unterstrich jedoch die Notwendigkeit der Umlagenerhöhung, um die zentralen Aufgaben des Landkreises weiterhin finanzieren zu können.
Investitionen in Teilhabe und Sozialwirtschaft
Ein großes Thema war die Finanzierung der Mehrausgaben durch das Bundesteilhabegesetz. Kreisrat Patrick Haag hob hervor: „Die Ausgaben für das Bundesteilhabegesetz sind nicht nur Kosten, sondern auch eine Investition in die Lebensqualität von Menschen mit Behinderung. Sie ermöglichen ihnen eine bessere Teilhabe an der Gesellschaft und schaffen zugleich Wertschöpfung durch die Sozialwirtschaft.“
Herausforderungen der Kreiskliniken
Die finanziellen Herausforderungen der Kreiskliniken nahmen breiten Raum in den Diskussionen ein. Kreisrat Julian Stipp erklärte: „Wir suchen nach Lösungen, nicht nach Schuldigen. Jetzt ist es wichtig, alle Möglichkeiten zu prüfen, um die Chancen der Reform für den Landkreis zu nutzen.“
Kreisrat Valentin Hoß und Kreisrat Georg Nelius betonten, dass die Auslastung der Kliniken verbessert werden müsse, um die finanzielle Lage zu entspannen. Dabei spiele auch das Image der Kliniken eine entscheidende Rolle. „Ein intensiverer Austausch mit den Hausärzten kann dazu beitragen, das Vertrauen und die Kooperation zu stärken“, erklärten sie.
Am Ende des ersten Tages bedankte sich Jürgen Mellinger bei Landrat Dr. Brötel und Kreiskämmerer Schork für die detaillierten Erläuterungen und die geleistete Arbeit.
Zukunftsausrichtung der Fraktion
Am zweiten Tag lag der Schwerpunkt auf der inhaltlichen Ausrichtung der Fraktion für die kommenden Jahre. Trotz der angespannten Haushaltslage bekräftigte die SPD-Fraktion die Notwendigkeit, in die Zukunft des Landkreises zu investieren – vor allem in Bildung, Mobilität und bezahlbaren Wohnraum.
Bezahlbarer Wohnraum
Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum für Familien, Senioren und junge Berufstätige wurde intensiv diskutiert. Die Fraktion sprach sich für die Förderung neuer Wohnbauprojekte, die Kooperation mit Wohnbaugesellschaften sowie die Nutzung von Landes- und Bundesförderprogrammen aus. Auch die Revitalisierung leerstehender Bestandsgebäude und innovative Wohnkonzepte wie gemeinschaftliches Wohnen, Mehrgenerationenhäuser oder modulare Bauweisen standen im Fokus. Jonas Weber betonte: „Bezahlbarer Wohnraum ist kein Luxus, sondern ein Grundbedürfnis. Ohne ihn verlieren wir junge Familien und Fachkräfte, die unser Landkreis dringend braucht.“
Förderung des Ehrenamts
Ein weiteres Kernthema war die Förderung des Ehrenamts. Die Fraktion forderte regelmäßige Informationsveranstaltungen für Vereine, bei denen rechtliche Grundlagen und Finanzierungsmöglichkeiten thematisiert werden. Zudem soll das Ehrenamtszentrum als zentrale Anlaufstelle für Beratung, Vernetzung und Fortbildung weiter ausgebaut werden.
Abschlusssitzung in Walldürn
Nach der Klausur kam die Fraktion in Walldürn zur letzten Sitzung des Jahres zusammen. Patrick Haag und Ralph Gaukel berichteten aus der Sitzung des Schul-, Kultur- und Partnerschaftsausschusses.
Auf Initiative des SPD-Kreisrats Meikel Dörr wurde beschlossen, den jährlichen Zuschuss des Landkreises für das Odenwälder Freilandmuseum in Gottersdorf ab 2025 auf 100.000 Euro zu erhöhen. „Dieses unverzichtbare Kulturgut, getragen von großem ehrenamtlichem Engagement, sichert regionale Geschichte und Bildung für Jung und Alt“, so die Fraktion.
Am Ende der Sitzung begrüßte Jürgen Mellinger den SPD-Bundestagskandidaten für den Wahlkreis Odenwald-Tauber, Philipp Hensinger, der in seiner Vorstellung Chancengerechtigkeit in den Mittelpunkt stellte. „Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen,“ betonte er. Ebenso sprach er sich für die Förderung von Familien, Investitionen in Infrastruktur und die Unterstützung der regionalen Wirtschaft aus.
