Neckarsteg bereits zur Hälfte bezahlt

Haßmersheim. Vor wenigen Tagen traf sich der Haßmersheimer Gemeinderat zur letzten Sitzung vor der Sommerpause. Dabei ging es u. a. um den 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011, die künftige Kinderbetreuung und die Auswechslung eines Abwasserkanals im Auweg.

Zu Beginn der Tagesordnung nutzten einige Bürger die Bürgerfragestunde, um Infos zum Neckarsteg und zur Sport- und Festhalle nachzufragen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung informierte Bürgermeister Marcus Dietrich über die aufgrund gesetzlicher Vorgaben des Landes vorgesehene Übertragung des Grundbuchamtes an eine zentrale Stelle in Tauberbischofsheim. Nach aktueller Planung ist dies für das Jahr 2015/2016 für die Gemeinde Haßmersheim vorgesehen. Im Anschluss gab er die Ergebnisse der Geschwindigkeitsmessungen des Landkreises vom vergangenen halben Jahr bekannt. Daraus war ersichtlich, dass nur ein geringer Teil (durchschnittlich weniger als 5 %) die entsprechenden Höchstgeschwindigkeiten innerhalb der Ortschaften Haßmersheim, Hochhausen und Neckarmühlbach überschreiten. Ferner gab er bekannt, dass das Landratsamt Neckar-Odenwald-Kreis eine Erweiterung der Kurzumtriebsplantage (KUP) auf dem Gelände der ehemaligen Mülldeponie ablehne. Die bereits eingepflanzte Anlage darf jedoch erhalten bleiben.
Dieser Artikel ist mir was wert: [flattr btn=“compact“ tle=“Neckarsteg bereits zur Hälfte bezahlt“ url=“//www.nokzeit.de/?p=14652„] Kanalerneuerung im Auweg/Hermann-Wirth-Straße/Götzstraße
Der allgemeine Kanalisationsplan der Gemeinde Haßmersheim sieht vor im Bereich des Auwegs und der Hermann-Wirth-Straße den Abwasserkanal zu erneuern, da dieser von den Fachingenieuren als zu gering dimensioniert erachtet wird, um die derzeitige Abwassermenge aufnehmen zu können. Im Hinblick auf die geplanten Bauarbeiten des Neckarstegs hielt es der Haßmersheimer Gemeinderat nun für sinnvoll, diese Kanalarbeiten vorzuziehen. Daher beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung einstimmig, mit dem Ing. Bürg für Kommunalplanung einen entsprechenden Ingenieurvertrag abzuschließen und diese Maßnahme noch im Jahr 2011 realisieren zu können. Die Bauarbeiten wurden Ende Juni 2011 ausgeschrieben und sollen nach den Sommerferien begonnen werden. Die gesamten Baukosten für dieses Projekt betrugen zunächst einmal auf 130.000 Euro. Mittlerweile wurde das Projekt jedoch erweitert. So soll evtl. auch im Bereich des benachbarten Regenüberlaufbeckens im Neckarvorland ein Umbau erfolgen und auch der Regenüberlauf im Auweg soll ebenfalls auch verändert werden. Ingesamt beläuft sich die aktuelle Kostenschätzung daher auf rd. 220.000 Euro, das Ingenieurhonorar liegt bei rd. 30.000 Euro, die Tiefbaumaßnahmen bei rd. 190.000 Euro. Denn in einem weiteren Tagesordnungspunkt beschloss der Gemeinderat die Firma Meny aus Mosbach mit einer Summe von 189.000 Euro für diese Kanalauswechslung und die damit verbundenen Tiefbauarbeiten zu beauftragen. Insgesamt hatten 6 Firmen bei diesem Projekt Angebote abgegeben. Aus den vorliegenden Angeboten war zu ersehen, dass die Firmen, bedingt durch die zurzeit gute Auftragslage, derzeit ein höheres Preisniveau durchsetzen können und damit weitere Verteuerungen der Tiefbauprojekte verbunden sind.

Kindergartenentwicklungsplanung und Kleinkindbetreuung
Alljährlich steht die Bedarfsentwicklung der Kindergartengruppen auf der Tagesordnung der Bürgervertreter, so auch in diesem Jahr. Nachdem in der Vergangenheit die Befürchtung war, dass aufgrund der rückläufigen Kinderzahlen evtl. im Ortsteil Haßmersheim eine Kindergartengruppe geschlossen werden müsste, zeigen die Zahlen aufgrund der jüngsten Geburtenentwicklungen, dass dies zumindest für einen überschaubaren Zeitraum nicht der Fall sein wird. Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder über 3 Jahre kann aber auf jeden Fall erfüllt werden. Bezogen auf die Ortsteile stellt sich die Situation unterschiedlich. Während der Kindergarten in Hochhausen und die beiden Kindergärten in Haßmersheim ziemlich ausgelastet sind, können im ev. Kindergarten Neckarmühlbach nach derzeitigem Stand 10 Kindergartenplätze nicht besetzt werden, d. h. Eltern von Kindergartenkindern aus Haßmersheim, die in Haßmersheim evtl. kein Kindergartenplatz bekommen, können im Notfall auf die Einrichtung in Neckarmühlbach verwiesen werden.

Aufgrund der Geburtenzahlen besteht in Haßmersheim ein Bedarf von rd. 130 Kindergartenplätzen für Kinder über 3 Jahre. Derzeit sind rd. 166 vorhanden. Darüber hinaus gibt es 10 Krippenplätze im Ortsteil Hochhausen für Kinder zwischen 1 und 3 Jahre.

Vor einiger Zeit hatte der Gemeinderat eine Betreuungskonzeption durch den Gemeindetag Baden-Württemberg beauftragt, die der Öffentlichkeit im Rahmen eine Gemeinderatssitzung vorgestellt wurde. Diese wurde zwischenzeitlich auch in einer Kuratoriumssitzung mit den örtlichen Kindergärten vorgestellt und beraten. Aus dieser Studie geht hervor, dass die Gemeinde Haßmersheim ihrer gesetzlichen Verpflichtung für genügend Kindergartenplätze für die Kinder über 3 Jahre zu sorgen, Folge leiste kann, dass aber für die Kinder unter 3 Jahren ein Defizit besteht und die Gemeinde hier nach Lösungsmöglichkeiten streben muss, um eine noch bessere Versorgung der Kinder unter 3 Jahren in den entsprechenden Einrichtungen zu schaffen. Bisher gibt es lediglich im Ortsteil Hochhausen eine Kleinkindgruppe für Kinder im Alter von 1 – 3 Jahren. Hier soll bis zum nächsten Kindergartenjahr eine weitere Kleinkindgruppe mit 10 Plätze geschaffen werden.

Finanzhorizont hellt sich auf
Nach dem ersten Halbjahr 2011 hatte nun der Gemeinderat die Möglichkeit im Rahmen der 1. Nachtragshaushaltsplanes die finanzielle Entwicklung des laufenden Jahres anzupassen. Nachdem die gesamtwirtschaftliche Entwicklung im Jahr 2011 besser war als noch bei der Aufstellung des Haushaltsplanes im Herbst 2010 gedacht, kann auch die Gemeinde vom Wirtschaftswachstum profitieren. So erhöht sich der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um rd. 110.000 Euro ebenso in gleicher Summe auch die Schlüsselzuweisungen vom Land. Der größte Brocken ist jedoch die Erhöhung der Gewerbesteuer um mehr als 1 Mio. Euro, die durch eine große Nachzahlung bzw. Erhöhung der Vorauszahlungen eines großen Gewerbebetriebes im Ort ermöglicht wurde. Durch die positive Einnahmeentwicklung im Verwaltungshaushalt kann die ursprünglich vorgesehene negative Zuführungsrate von 1,4 Mio. um 1,1 Mio. auf rd. 280.000 Euro reduziert werden. Zwar fehlen zur gesetzlich vorgeschriebenen Mindestzuführung immer noch rd. ½ Mio. Euro, aber dennoch stellt sich der Haushaltsplan mittlerweile besser dar, wie noch zu Jahresbeginn. In diesem Zusammenhang wurden auch die nicht getätigten Bauausgaben aus dem Jahr 2010 in das neue Haushaltsjahr 2011 übernommen. Das gleiche gilt auch für die Kreditaufnahme von 1,4 Mio. Euro, die 2010 nicht getätigt wurden und nun für das Jahr 2011 vorgesehen ist. Aufgrund der verbesserten finanziellen Entwicklungen wurden weitere Finanzmittel in Höhe von netto 900.000 Euro für den Neckarsteg in den Haushaltsplan mit aufgenommen. Damit ist mehr als die Hälfte des Neckarstegs bereits in den bisherigen Haushaltsplänen veranschlagt.

Bürgermeister Marcus Dietrich sprach sich im Zusammenhang mit der positiven Finanzentwicklung der Gemeinde dafür aus, auch künftig den seitherigen Finanzrahmen einzuhalten. Insbesondere sei es nach wie vor erklärtes Ziel des Gemeinderates, nach Fertigstellung des Neckarstegs wieder auf das bisherige Niveau der Pro-Kopf-Verschuldung zurück zukommen. Derzeit liegt die Pro-Kopf-Verschuldung bei etwas mehr 300 Euro/Einwohner und damit weit unter dem Durchschnitt des Neckar-Odenwald-Kreises. Zum Jahresende 2011 ist von einer Pro-Kopf-Verschuldung von max. 530 Euro/Einwohner auszugehen. Er verwies aber auch darauf, dass gerade im Zusammenhang mit der bereits diskutierten Kleinkindbetreuung weitere laufende Kosten auf die Gemeinde zukommen, die dauerhaft den Haushalt belasten werden.

Unsere News jetzt auch einmal täglich per Mail

© www.NOKZEIT.de


Artikel empfehlen: