SPD-Landtagsabgeordneter Georg Nelius: Die Landesförderung ist ein wichtiger Erfolg
Stuttgart. (pm) Aus den Programmen der Städtebauförderung im Programmjahr 2016 erhält die Gemeinde Elztal 700.000€ als Finanzhilfeerhöhung der laufenden Sanierungsmaßnahme im Ortskern Dallau, die Gemeinde Hardheim 800.000 € für die Neumaßnahme zur Modernisierung von Gebäuden, Beseitigung von Leerständen, Gestaltung von öffentlichen Grünflächen und Ausbau von Fußwegverbindungen. Zudem bekommen die Gemeinde Haßmersheim 500.000€ und die Gemeinde Höpfingen 250.000 € als Finanzhilfeerhöhung der laufenden Sanierungsmaßnahme.
MdL Nelius, SPD: „Die Städtebauförderung ist ein großes und wichtiges Infrastrukturprogramm fürs Land, das erhebliche Investitionen von privater und öffentlicher Seite nach sich zieht. Wir wissen aus Studien, dass ein Euro für die Städtebauförderung Investitionen in bis zu achtfacher Höhe auslöst.“. Mit den Fördermitteln im Programmjahr 2016 könnten demnach Folgeinvestitionen von bis zu 1,6 Milliarden Euro in Baden-Württemberg getätigt werden. „Die Förderung im Neckar-Odenwald-Kreis kommt dem lokalen und regionalen Bau- und Ausbaugewerbe zugute“, erklärte Nelius. „Auch vorgelagerte Wirtschaftszweige und der Dienstleistungsbereich können von den Mitteln aus der Städtebauförderung profitieren.“
Insgesamt hat das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft im aktuellen Programmjahr 203,7 Millionen Euro für Vorhaben der städtebaulichen Erneuerung freigegeben. Damit werden 348 Maßnahmen gefördert, 61 davon erstmals. 147,4 Millionen Euro von den 203,7 Millionen Euro sind Landesfinanzhilfen, 56,3 Millionen Euro sind Bundesmittel. Im dritten Jahr in Folge lag die Fördersumme für Städtebaumaßnahmen in Baden-Württemberg über 200 Millionen Euro.
Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid stellte fest, dass die Städtebauförderung zur Reduzierung des Flächenverbrauchs beitrage: „In der Städtebauförderung gilt der Grundsatz Innen- vor Außenentwicklung“, betonte er. „Denn es werden gezielt Vorhaben unterstützt, bei denen innerorts gelegene Brachflächen für den Wohnungsbau, für Gewerbe und Dienstleistung gewonnen und umgenutzt werden. Zudem dient die Förderung der ganzheitlichen ökologischen Erneuerung und der Sicherung des sozialen Zusammenhalts.“ Als weitere Schwerpunkte der Förderung nannte er die Beseitigung von städtebaulichen Missständen und Entwicklungsdefiziten sowie die Konversion ehemals militärisch genutzter Areale.
