11.02.10
CDU – „Wir favorisieren den Abstieg der Transversalen in das Seckachtal.“
Unser Bild zeigt Bürgermeister Jürgen Galm (2.v.re) und die Stadtverbandsvorsitzende Margaret Horb (re.). (Foto: privat)
Osterburken. (cl) Die Planungen der Stadt Osterburken für das Haushaltsjahr 2010 standen im Mittelpunkt der gemeinsamen Sitzung des CDU-Stadtverbands und der CDU-Gemeinderatsfraktion am vergangenen Donnerstag. Die CDU Stadtverbandsvorsitzende Margaret Horb freute sich neben Referent Bürgermeister Jürgen Galm und der Stadtratsfraktion unter Vorsitz von Andreas Heck viele interessierte Bürger im Gasthof Schwanen begrüßen zu dürfen. Der Fraktionsvorsitzende Heck unterstrich bei seiner Begrüßung des stellv. CDU Vorsitzenden Adelsheims Edgar Kraft und des stellv. JU-Vorsitzenden Julien Christof die enge Verbundenheit der CDU Bauland untereinander.
Stadtverbandsvorsitzende Horb und Bürgermeister Galm gaben zunächst einen Überblick über aktuelle Themen. „Die Finanzkrise begleitet die Kommunen landauf landab“, so der Bürgermeister. Das sei für Osterburken nichts Neues, denn man sei es gewohnt, mit wenig Mitteln zu haushalten. 2010 und 2011 müsse man jedoch mit Negativzuführungen vom Vermögenshaushalt in den Verwaltungshaushalt kalkulieren. Das bedeute, dass man auch auf Mittel aus der Rücklage und Kreditaufnahmen zurückgreifen müsse.
Zentrale Themen 2009 waren die Kanalsanierung in der Dr.-Rudolf-Link-Straße, der Bebauungsplan „Hügelsdorf“ beim ZG-Gelände, die innerörtliche Flurbereinigung in Schlierstadt und die Sanierung des Dachs mit Einbau einer Pelletsheizung in der „Schule am Limes“. Im wichtigen Bereich der Kinderbetreuung wurden weitere Kleinkindgruppen im Kindergarten St. Martin sowie in Bofsheim eingerichtet. Auch die qualifizierte Betreuung im Rahmen der verlässlichen Grundschule sei ein wichtiger Standortfaktor. In der nächsten Gemeinderatssitzung soll der Haushalt verabschiedet werden. Für 2010 ist die Weiterführung der Grundschulsanierung und die Fertigstellung des neuen Gebäudes mit Filteranlage beim Talbrunnen vorgesehen. Ein Schwerpunkt werde der Breitbandausbau im RIO, Bofsheim und Hemsbach sein. Dies umfasse einen Kostenrahmen von 580.000 Euro. Zuschüsse hierzu kämen von Kreis und Land. Wichtig sei, so Galm, dass die Telekommunikationsanbieter danach auch die entsprechende Infrastruktur nutzten. Bei der Grundschule sei der Ganztagsbetrieb an drei Nachmittagen in der Diskussion. Ein Problemfeld sei das Bahnhofsgebäude, das die Bahn zum Verkauf anbietet. „Wir würden auch gerne schon im Bereich der Realschule und der Kanalsanierung etwas tun. Für diese Wünsche fehlt uns aktuell der finanzielle Spielraum “, stellte Galm fest.
In der sich anschließenden Diskussion war die „Transversale Eberstadt – Adelsheim“ Schwerpunktthema. Nach der jüngsten Berichterstattung zu Problemen bei der Planung im Bereich des Abstiegs der Trasse zum Rinschbachtal, sprachen sich CDU-Stadtverband und Gemeinderatsfraktion dafür aus, die neue Sachlage zu bewerten und auch aus finanzieller Sicht neu zu diskutieren. „Jetzt sollten sich alle Beteiligten überzeugen lassen, dass die Alternative des Abstiegs in das Seckachtal die bessere Lösung ist.“, sagte Kreisrat Dr. Xaver Nafz. Vor dem Hintergrund der Finanzknappheit der Kommunen und des Kreises und einer Neubewertung der Umweltverträglichkeit und Kostensteigerung der geplanten Trasse in Folge der Korrekturplanung, sollten die beiden Alternativen Seckachtal und Rinschbachtal neu diskutiert werden, bekräftigte die CDU Osterburken. Wir wollen und brauchen die Transversale, so die Anwesenden, und mit einer Neubewertung, die den Abstieg in das Seckachtal favorisiere, würden die Mitglieder des Kreistags das richtige Signal setzen.
Beim Thema Tourismus nutze Adventon-Geschäftsführer Michael Wolf den Dialog und stellte die aktuelle Entwicklung im Histotainment-Park vor.
In ihren Schlussworten bedankte sich Stadtverbandsvorsitzende Margaret Horb bei Bürgermeister Jürgen Galm und dem Fraktionsvorsitzenden Andreas Heck für deren Ausführungen und dem offenen Meinungsaustausch, der die Grundlage für die politische Arbeit bilde.
