Waldbrunn verpflichtet neue Gemeinderäte

Waldbrunn. Nachdem mit Paul Scholl (CDU) aufgrund seines Beschäftigungsverhältnisses bei der Gemeindeverwaltung und Konstanze Schäfer (UBW) aus privaten Gründen bereits in der letzten Sitzung aus dem Gemeinderat Waldbrunn ausgeschieden waren, stand heute die Einführung und feierliche Verpflichtung der Nachfolger auf der Tagesordnung. Nachdem die amtierenden Räte festgestellt hatten, dass bei beiden Nachrückern keine Hinderungsgründe vorlagen, wurden Thomas Frank (CDU) und Ulrich Schaffer (UBW) von Bürgermeister Klaus Schölch auf die gewissenhafte Erledigung ihrer Pflichten zum Wohle der Gemeinde Waldbrunn und ihrer Bürger verpflichtet.

Nachdem das Gemeindeoberhaupt die entsprechenden Urkunden ausgehändigt hatten, durften die neuen Mitglieder erstmals am Ratstisch Platz nehmen und bei den Entscheidungen über die Neubesetzung der Ausschüsse mitabstimmen.

Für Paul Scholl wurde Erich Steck als ordentliches Mitglied in den Bauausschuss gewählt, während Hans-Heinrich Beisel Scholls Platz im Landwirtschaftsausschuss einnimmt. In beiden Ausschüssen wird Thomas Frank künftig als Stellvertreter vonseiten der CDU-Fraktion tätig. Darüber hinaus folgt er Scholl in die Verbandsversammlung Neckargerach-Waldbrunn. Ulrich Schaffer wurde für Konstanze Schäfer zum stellvertretenden Mitglied im Bauausschuss, im Verwaltungsausschuss und im Landwirtschaftsausschuss gewählt. Als Nachfolger der ausgeschiedenen Gemeinderätin rückt er ebenfalls als Mitglied in die Verbandsversammlung nach.

Nach der Klärung aller Personalfragen stand der Nachtragshaushaltsplan auf der Tagesordnung. Bürgermeister Klaus Schölch und Kämmerer Joachim Gornik verwiesen übereinstimmend auf die positive Wirtschaftsentwicklung, hoben aber hervor, dass das Wachstum noch nicht bei den Kommunen angekommen sei. Gerade bei der Gewerbesteuer gebe es nach wie vor enorme Einnahmeausfälle zu verkraften, so Gornik.. Dennoch könne man eine positive Entwicklung im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf feststellen. Demnach erhöht sich das Haushaltsvolumen 2010 um 1 Prozent auf nunmehr 11,933 Mio. Euro. Besonders hervorzuheben war dabei die Tatsache, dass man die ursprünglich vorgesehene Negativzuführung in einen positiven Betrag umwandeln konnte auch wenn man mit dem Betrag in Höhe von 103.000 Euro unterhalb der Mindestzuführung bleibe. Insofern sei man trotz der Wirtschaftskrise und der hohen Investitionen im Zusammenhang mit der Katzenbuckel-Therme und dem DSL-Ausbau mit „zwei blauen Augen davon gekommen”, betonte Gornik. In den kommenden Jahren müsse man sich aber auch bei einer positiven Entwicklung der Steuerschätzung ganz auf Konsolidierung und Wahrnehmung von Pflichtaufgaben einstellen, hoben Bürgermeister und Kämmerer einmütig hervor. Insbesondere Straßenbaumaßnahmen und die Abwasserbeseitigung im Ortsteil Mülben müssten dabei im Fokus stehen. Nur so könne man dem Verschuldungshöchststand von 1.600 Euro/Einwohner wirksam begegnen .

Die Sprecher der Fraktionen dankten Kämmerer und Verwaltung für den Nachtragshaushalt und stimmten dem Nachtragshaushalt geschlossen zu.

Bevor das Kommunalparlament einer Darlehensaufnahme zustimmte, unterrichtete Bürgermeister Schölch den Gemeinderat über das Ergebnis der Gemeindeprüfungsanstalt für die Jahre 2004 bis 2008. Darin bescheinigten die Prüfer der Verwaltung gesetzmäßiges und ordnungsgemäßes Handeln. Lediglich die Einrichtung einer Rufbereitschaft im Wasser- und Abwasserbereich bzw. beim Winterdienst wurde eingefordert und soll demnächst umgesetzt werden.

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Bürgermeister Klaus Schölch (Mitte) verpflichtete Ulrich Schaffer (li.) und Thomas Frank (re.) auf die gewissenhafte Erledigung ihrer Pflichten.. (Foto: Hofherr)

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