Haushaltsberatungen 2011 – Rippberger sieht keinen Grund zum Jammern
Im Mai soll mit dem Ausbau der Langenelzer Straße begonnen werden. (Foto: Liane Merkle)
Mudau. (lm) Ab Mai diesen Jahres soll mit dem Ausbau in Form der Oberflächengestaltung der Langenelzer Straße in Mudau begonnen werden. Dies beschloss der Gemeinderat unter Leitung von Bürgermeister Dr. Norbert Rippberger in seiner jüngsten Sitzung auf Empfehlung des Ortschaftsrates. Dabei wird als Gehwegbelag und als Belag in den Parkbuchten das Pflaster ,,Heilbronn Antik“ verlegt und als Abgrenzungen im Bereich der Gehwege und Parkbuchten sowie bei Einfassungen bezüglich der Pflanzbeete als ,,Homburger Kante“ Granitnaturstein zur Anwendung kommen. Im Bereich des Kindergartens und der evangelischen Kirche sieht die Planung vor, diesen Bereich optisch als verkehrsberuhigt auszuweisen, um dem erhöhten Fußgängeraufkommen Rechnung tragen zu können.
Der Mudauer Ortschaftsrat hatte sich bereits in seiner vergangenen Sitzung dafür ausgesprochen, dass aufgrund der Erfahrungen in der Hauptstraße von Mudau, keine Pflasterfläche auf dem Fahrbahnbelag aufgebracht wird, sondern stattdessen als Vorsichtshinweis eine rotbraune Asphalteinfärbung zum Tragen kommt. Außerdem können sich sowohl Gemeinde- als auch Ortschaftsrat vorstellen, zusätzlich noch Markierungen aufzubringen, die zu erhöhter Aufmerksamkeit der Kraftfahrer führen. Bürgermeister Dr. Rippberger: ,,Diese Beschlüsse haben keine Auswirkung auf die Gesamtkosten des Straßenausbaus“.
Dieser Artikel ist mir was wert: [flattr btn=“compact“ tle=“Mudau bleibt auf dem Teppich“ url=“https://www.nokzeit.de/?p=8656″] Nachdem die Entwurfsplanung für den Gesamtausbau der Langenelzer Straße im Gemeinderat bereits beschlossen war und das Ing. Büro Sack und Partner eine Ausführungsplanung erstellt hatte, bleibt es bei finanziellen Aufwendungen in Höhe von 850.000 Euro, die bereits im Haushaltsentwurf eingestellt wurden. Für die gesamte Ausbaumaßnahme rechnet die Gemeinde mit einem Zuschuss aus dem Landessanierungsprogramm in Höhe von 405.000 Euro sowie einem Ausgleichsstockzuschuss in Höhe von 130.000 Euro.
Als weiteres Bauprojekt unter Planung des Adelsheimer Ing.-Büros Sack und Partner wurde die Oberflächenentwässerung Mörschenhardt noch einmal in allen gewünschten Varianten von Oswald Gehringer kurz vorgestellt. Dabei wurde deutlich, dass die Mehrkosten in Höhe von 151.000 Euro aus dem überprüften Vorschlag des Ortschaftsrates unverhältnismäßig zu 12 Prozent der durch Rohrleitung entwässerten Fläche stünden. Von der Verwaltung wurde daher nach eingehender Beratung mit dem Ing.-Büro eine Variante der ursprünglichen Planung für Kosten in Höhe von 416.000 Euro empfohlen und vom Gremium einstimmig befürwortet. Dabei wurde vorgeschlagen, dieses kleine Einzugsgebiet wie seither auch im Mischwasserkanal zu belassen und nur die große Fläche im Bereich Kapellenweg gesondert abzuleiten. Die bestehenden Gräben könnten dann vom Mischwasser abgehängt werden, wenn man die Oberflächenwasserleitung im Kapellenweg bis auf Höhe des Brandwasserbehälters zieht. Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, den vorgelegten Beihilfenantrag entsprechend zu korrigierten.
Als weiterer Tagesordnungspunkte wurde der Haushaltsplan 2011 eingebracht. Dabei wurde die Entwicklung 2010 soweit vorhanden einbezogen ebenso wie die Wünsche und Anforderungen aus den Gremien und aus der Bürgerschaft. Dennoch blieb Bürgermeister Dr. Norbert Rippberger sehr realistisch „auf dem Teppich“ und betonte: „Unsere Möglichkeiten sind weiter begrenzt und der Haushalt 2011 ist wieder in einem engen Korsett. Mit dem Ausbau der Langenelzer Straße und der Ortsdurchfahrt Mörschenhardt werde man aufgrund der zugesagten Fördermittel zwei Großprojekte angehen und natürlich auch die Pflichtaufgaben der Gemeinde im Bereich der Unterhaltung und Instandhaltung erfüllen. Dennoch „es gibt keinen Grund zum Jammern, sondern nur zum Handeln mit Vernunft und Blick auf das Machbare und Notwendige“, äußerte der Bürgermeister, auch wenn viele Wünsche nicht erfüllt werden könnten. Er erläuterte weiter, dass der sich der geplante Verwaltungshaushalt auf ein Gesamtvolumen von 8.852.000 Euro beläuft.
Als „Mehr“ stellt man sich eine neuen halbe Stelle im Bauhof, mehr Arbeitszeit in der Kasse, Kosten für eine notwendige Dachsanierung der GHS Mudau und die Unterhaltung der Friedhofswege vor.
Der Vermögenshaushalt beinhalte geplante Ausgaben in Höhe von 2.410.000 Euro. Unter anderem gehören dazu ein neues Feuerwehrfahrzeug für Mudau, die Sanierung der Langenelzer Strasse, Ausbau K3918, Flurneuordnung Scheidental, ein neuer Schlepper für den Bauhof, Errichtung eines zweiten Salzsilos als notwendige Reserve, Erweiterung der Sportanlagen an der GHS Mudau. Diese Ausgaben können finanziert werden mit der Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt in Höhe von 250.000 Euro, Entnahmen aus der Rücklage der Gemeinde in Höhe von 364.900 Euro und einer Kreditaufnahme in Höhe von 540.000 Euro, vor allem aber durch die Mittel vom Land Baden-Württemberg für die Großprojekte.
Dr. Rippberger machte aber auch deutlich, dass man mit dem, was in den letzten – finanziell schwierigen – Jahren umgesetzt worden sei, sehr zufrieden sein könne. In diesem Zusammenhang verwies er auf die Projekte 2011, die „von außen“ finanziert werden. Von EU, Land, Kreis und Gemeinde betreffe das die komplette DSL-Versorgung in der Gemeinde, vom Land die L585 Mudau/Schloßau. „Unser Ziel bleibt, die Gesamtverschuldung in Grenzen zu halten und uns und unsere Zukunft nicht mit einem hohen Schuldendienst zu belasten.“
Sein besonderer Dank galt abschließend Susanne und Joachim Schulz, die mit ihrer neu gegründeten Stiftung ein wahrer Segen für die Gemeinde Mudau seien. In das Gremium eingebracht wurde auch der Wirtschaftsplan 2011 des Wasserversorgungsbetriebes der Gemeinde Mudau. Auch hier müsse man sich der Realität stellen und mit einer Kreditaufnahme in Höhe von 470.000 Euro rechnen, wenn man allen Verpflichtungen nachkommen wolle, die anstehen. Die Vorberatungen über beide Punkte sollen in nicht öffentlicher Sitzung vorbesprochen, in der Sitzung vom 2. Februar diskutiert und am 23. Februar verabschiedet werden.
Mudauer Gemeinderat in Kürze:
Voraussichtlich im Februar wird der Vorstand der Joachim und Susanne Schulz Stiftung über Regularien, Zweck und Ziele der Stiftung informieren.
Dank an die fleißigen Winterdienstler, die während des bisherigen Winters überdurchschnittlich gefordert waren. DSL-Verträge wurden am 13. Dezember 2010 unterschrieben, die Umsetzung könne nun zügig folgen.
