Ministerin Katrin Altpeter im Gespräch mit der SPD-Basis in Mosbach
Buchen. (pm) Unmittelbar nach dem Spatenstich am Krankenhaus Buchen (NZ berichtete) war die Ministerin für Arbeit und Soziales auf Einladung des SPD-Kreisvorsitzenden Jürgen Graner (Mosbach) zu Gast bei einem Gespräch mit Repräsentanten der SPD-Kreistagsfraktion, des Kreisvorstands und der Ortsvereine.
Ministerin Altpeter unterstrich, dass die Landesregierung zu ihrer Verantwortung für die Krankenhäuser in Baden-Württemberg stehe. Mit 10 Mio. Euro trage das Land über drei Viertel der Kosten des 1. Bauabschnitts von 13 Mio. Euro, so die Ministerin. „Mit der finanziellen Unterstützung für unsere Krankenhäuser stellen wir die flächendeckende medizinische Versorgung der Menschen in Baden-Württemberg auch in Zukunft sicher“, sagte Katrin Altpeter.
Genau um dieses Thema drehte sich die anschließende Diskussion. Insbesondere die medizinische Versorgung im ländlichen Raum stand dabei im Zentrum der Fragen. Altpeter betonte dabei, dass die Kriterien für das Landarztprogramm verbessert werden. Das Förderprogramm „Landärzte“ diene der Unterstützung von „Landarztprojekten“, die von den Akteuren vor Ort entwickelt werden. Damit sollen innovative Ansätze zur Versorgung der ländlichen Bevölkerung mit einer familienfreundlichen beruflichen Tätigkeit von jungen Ärztinnen und Ärzten verbunden werden.
Der Kreisvorsitzende Graner lobte das Engagement der Ministerin – insbesondere auch in der Arbeitsmarktpolitik. Baden-Württemberg soll zum Musterland für „Gute Arbeit“ werden. Dazu gehöre das Landesarbeitsmarktprogramm für Langzeitarbeitslose, denn trotz guter Konjunktur gebe es leider immer noch eine Sockelarbeitslosigkeit. „Auch um diese Menschen müssen wir uns weiter kümmern“, so Graner.
Der SPD-Landtagsabgeordnete Georg Nelius verwies auf die enorme Erblast von 43 Milliarden Euro Schulden sowie den Zustand, dass es kaum Rückstellungen für die Beamtenpensionen gebe. Unter diesen Bedingungen sei es beachtlich, was Grün-Rot im ersten Regierungsjahr in Baden-Württemberg geleistet habe. Nelius nannte in diesem Zusammenhang die bundesweit einmalige finanzielle Unterstützung der Kommunen beim Ausbau der Kinderbetreuung. Der Landespolitiker Nelius freut sich besonders über den Pakt für Familien mit Kindern, den die grün- rote Landesregierung mit den kommunalen Landesverbänden beschlossen hat. Hierdurch bekämen die Kommunen im Neckar- Odenwald- Kreis ab diesem Jahr jährlich 3.261.000 Euro mehr für die Betreuung der 0- bis 3- Jährigen in Kindertageseinrichtungen. Zusätzlich bekäme der Landkreis im Jahr 2012 mehr als 97.000 Euro an Zuweisungen für den Ausbau der Betreuung durch Tageseltern. Das Engagement von Ministerin Altpeter und MdL Georg Nelius quittierten die Genossen mit einem freundlichen Applaus.
Das Bild zeigt von links: Kreisrat Joachim Mellinger, Stadtrat Max Fischer, Kreisrätin Heide Lochmann, Ortsvereinsvorsitzender Eberhard Barth (Buchen),Ministerin Katrin Altpeter, stellv. Ortsvereinsvorsitzender Ike Okorafor(Buchen), SPD-Kreisvorsitzender Jürgen Graner, MdL Georg Nelius, MdL a. D. Gerd Teßmer. (Foto Weidlich)